Chronologisch

Feuchte Träume: „Israel macht Jagd auf Flüchtlinge“

Von Thomas Eppinger Screenshot Bento „Israel sucht Freiwillige, die Jagd auf Flüchtlinge machen“, schlagzeilt Bento am 28. Jänner in der Rubrik „Gerechtigkeit“ und fährt fort: „Interessenten können umgerechnet einen Bonus von bis zu 7000 Euro (30.000 Schekel) verdienen, wenn sie Jagd auf Flüchtlinge machen und auf…

Vereinigte Arabische Emirate unterstützen Separatisten im Jemen

„Den Vereinigten Arabischen Emiraten ist vorgeworfen worden, sie würden die südjemenitischen Separatisten aktiv mit Deckung aus der Luft und schwerem Gerät unterstützen. Die Separatisten eroberten unterdessen Aden, das zuvor von den Streitkräften der Regierung des von den Saudis unterstützten Präsidenten Abd Rabbuh Hadi kontrolliert worden war. Sollten die Anschuldigungen wahr…

USA stufen Hamas-Politbüro-Chef als Terroristen ein

Ismail Haniyeh zu Besuch in Teheran „Wie Botschafter Nathan A. Sales, der im US-amerikanischen Außenministerium die Terrorabwehr koordiniert, der Jerusalem Post mitteilte, hat die Regierung der Vereinigten Staaten den Chef des Politbüros der Hamas Ismail Haniyeh als erste Regierung außerhalb Israels auf die Liste der international…

Afrin: Türkei will syrische Kurden-Enklave nicht an Assad übergeben

„Sollten die türkische Armee und ihre islamistischen Söldner die kurdische Enklave Afrin einnehmen, würde diese nicht an Assad übergeben, so Ilnur Çevik, ein hochrangiger außenpolitischer Berater Präsident Recep Tayyip Erdoğans. Bislang haben die kurdischen Streitkräfte die am 20. Januar begonnenen türkischen Angriffe allerdings abgewehrt. Bei den Angriffen sind Dutzende Zivilisten…

Anti-Kopftuch-Demonstrantinnen: Iran will hart durchgreifen

„Die iranische Staatsanwaltschaft will hart gegen die wachsende Zahl der ‚Anti-Kopftuch-Demonstrantinnen‘ durchgreifen. ‚Das Kopftuch in der Öffentlichkeit abzunehmen ist gegen das Gesetz und die islamische Pflicht und daher eine eindeutige Straftat‘, sagte Teherans Staatsanwalt Abbas Jafar Dolatabadi am Mittwoch. Er bestätigte, dass mindestens eine Demonstrantin festgenommen und eingesperrt worden sei.…

Die Israel-Diffamierung Sigmar Gabriels

Sehr geehrte Presse-Redaktion, in ihrem Artikel über den Israel-Besuch des deutschen Außenministers schreibt Susanne Knaul, dass Sigmar Gabriel sich schon vor fünf Jahren „deutlich gegen Israels Besatzung positioniert“ habe. Anlässlich eines Besuchs von Hebron habe er „die dortigen Lebensumstände als ‚unwürdig‘“ bezeichnet. Tatsächlich hat Gabriel nicht nur das gesagt. Auf…

Iran baut mit Hamas Terrorinfrastruktur im Westjordanland auf

„Der Erhebung eines hochrangigen Sicherheitsbeamten zufolge haben sich von den 1027 in Israel inhaftierten Terroristen, die im November 2011 im Gegenzug für die Rückkehr des gefangenen israelischen Unteroffiziers Gilad Shalit ausgetauscht wurden, 420 erneut dem Terrorismus und der Gewalt zugewandt. Von diesen wurden 210 nochmals festgenommen und 100 erneut inhaftiert.…

Kostet Bündnis mit schiitischen Milizen dem irakischen Premier die Wahl?

„Allmählich beginnt der Irak, sich vom Krieg gegen den Islamischen Staat zu erholen. Folglich rücken die für Mai angesetzten Parlamentswahlen in dem Land und die Bündnisse, die sich im Vorfeld der Wahlen ergeben könnten, zunehmend in den Mittelpunkt. Bis vor kurzem sah es so aus, als würde der irakische Ministerpräsident…

Was der türkische Krieg gegen die Kurden für den Westen bedeutet

„Die Schlacht um Afrin können westliche Regierungen nicht so leicht ignorieren wie das kurdische Unabhängigkeitsreferendum im Irak. Auf der unmittelbar taktischen Ebene sind die kampfgestählten Kurden bereits dabei, den im Auftrag der Türkei kämpfenden Streitkräften schwere Schäden zuzufügen. Werden die türkischen Streitkräfte erfolgreicher sein? Das ist unwahrscheinlich bzw. ein derartiger…

Iranisches Parlament lehnt Rohanis Budget ab

„Das iranische Parlament hat den Haushalt der Rohani-Regierung für 2018/19 abgelehnt und zur Überarbeitung an einen Ausschuss zurücküberwiesen. Die Abgeordneten stimmten am Sonntag mit 120 zu 83 gegen den Rahmenplan. Die Ablehnung des vorgelegten Haushalts durch die Abgeordneten ist fast präzedenzlos. Dem Vermittlungsausschuss des Parlaments wurden 72 Stunden eingeräumt, um…

Mutige Frauen im Iran protestieren öffentlich gegen Schleierzwang

„Auf einem der geschäftigsten Plätze Teherans kletterte eine iranische Frau am Montag auf einen anderthalb Meter hohen Stromkasten, nahm ihr Kopftuch ab, band es an einen Stock und schwenkte es in aller Öffentlichkeit. Im Iran, wo Frauen für Verstöße gegen die islamische Kleiderordnung verhaftet werden können, ist dies eine tapfere…

Wie es in einem saudischen Frauengefängnis zugeht

„Kholoud Bariedah ist zwanzig Jahre alt, als sie mit ein paar Freunden in ihrer Heimatstadt Dschidda in Saudi-Arabien eine Party feiert – und die Religionspolizei sie dafür verhaftet. Der Richter schickt sie in eine Besserungsanstalt nach Mekka. (…) Nach ihrer Entlassung sagt sie sich vom Islam los, bekennt sich öffentlich…

Großbritannien: Labour, eine Partei ohne Juden?

„Letzten Samstag, am internationalen Holocaust-Gedenktag, brachten britische Politiker auf Anregung des Holocaust Educational Trust ihre Gedanken zu Papier. Auch Labour-Chef Jeremy Corbyn absolvierte das Ritual. Die Ermordeten dürften niemals vergessen werden, schrieb er, und die Umstände, unter denen die Nazis an die Macht kommen konnten, müssten ‚verstanden werden‘. Kritiker hielten…

Massenfestnahmen von Kritikern der türkischen Invasion in Syrien

„Kritik an der türkischen Militäroffensive im kurdischen Teil Nordsyriens ist in Ankara unerwünscht. Das bekamen bislang mehr als 300 Menschen zu spüren, die im Internet den Kriegseinsatz der Türkei kritisierten. Sie wurden wegen ‚Terrorpropaganda‘ festgenommen. (…) Den jetzt in der Türkei Festgenommenen wird vorgeworfen, Stimmung für die von Ankara als…

In Gaza ist Frauen der Besuch von Fussballstadien verboten

Von Stefan Frank Im Gazastreifen haben bewaffnete Hamas-Kräfte am Sonntag Dutzende Frauen am Besuch eines Fußballspiels gehindert. Das berichtet die französische Nachrichtenagentur AFP. Aktivistinnen hatten gehofft, zum ersten Mal seit der gewaltsamen Machtübernahme der Islamisten im Jahr 2007 die Erlaubnis zum Besuch eines Stadions zu bekommen. Da die Frauen die…

Der Geburten-Jihad fällt aus

Von Thomas von der Osten-Sacken Der türkische Präsident propagiert ihn und unzählige Menschen in Europa glauben, er fände längst und ungebremst statt: der sogenannte Geburten-Jihad. Muslimische Frauen bekämen einfach mehr Kinder als nichtmuslimische, in wenigen Jahrzehnten gäbe es deshalb, so nicht massiv interveniert werde, in vielen europäischen Ländern eine muslimische…

Der Libanon ist zu einer Waffenfabrik des Iran geworden

„In einem seltenen Gastkommentar auf einer libanesischen Oppositionswebseite hat der Sprecher der Israelischen Streitkräfte Brigadegeneral Ronen Manelis davor gewarnt, dass es zu einem Krieg mit Israel kommen könne, falls der Iran in dem Land Präzisionsraketen entwickele. ‚Durch seine Handlungen und Versäumnisse gleichermaßen, aber auch durch das Wegsehen der internationalen Gemeinschaft…

Islamische Weltliga spricht sich gegen Holocaust-Leugnung aus

„Anfang Dezember führte ich eine Delegation ehrenamtlicher Funktionäre des außenpolitischen Think-Tanks, dem ich vorstehe, in der saudischen Hauptstadt Riad an. Zu den hochrangigen Vertretern, mit denen wir uns während unsere dreitägigen Aufenthalts trafen, gehörte der Generalsekretär der Islamischen Weltliga (MWL) Dr. Mohammed Al-Issa. Dies ist die Organisation, der seit langem…

LGBT-Demonstration in Tunesien von Polizei aufgelöst

„Tunesische Polizisten in zivil lösten am Samstag eine Demonstration von LGBT-Aktivisten im Herzen der Hauptstadt Tunis auf. Dem Innenministerium zufolge wurde die Demonstration ‚um ihrer eigenen Sicherheit willen’ verboten. Zu der Demonstration war unter dem Hashtag #Sayebni (‚Lass mich gehen’) aufgerufen worden. Vor dem Tourismusministerium sollte gegen die ‚rückständigen’ Gesetze…

Endlich enthüllt: die wahren Hindernisse für den Nahost-Frieden

Von Thomas Eppinger „Der Friedensprozess im Nahen Osten ist tot“ titelt die Süddeutsche Zeitung und kennt natürlich auch die Schuldigen: Donald Trump, die Siedlungspolitik und die Gewaltspirale. Schon die Einleitung lässt keinen Zweifel an dem, was folgt: „Zwischen Israelis und Palästinensern eskalieren die Auseinandersetzungen, die Spirale der Gewalt dreht sich…

USA weisen türkisches Ultimatum zurück

Von Thomas von der Osten-Sacken Gestern hatte die Türkei der USA ein De-fact-Ultimatum gestellt und sie zum Abzug ihrer Truppen aus Manbij aufgefordert. Manbij gehört zu jenem Teil Nordostsyriens, in denen die USA Schutzmacht der von der YPG angeführten Syrian Democratic Forces (SDF) sind, die in Augen der Türkei nur…