Chronologisch

Unmut über russische Forderung nach iranischem Rückzug in Syrien

„Wenige Tage, nachdem die syrische Armee Flugblätter abwarf, um die Aufständischen in Daraa zur Niederlegung ihrer Waffen aufzufordern, haben israelische und russische Regierungsvertreter am Montag öffentlich erklärt, nur syrische Soldaten sollten während des Versuchs der Regierung, die südliche Provinz zurückzuerobern, zugegen sein. Aus Teherans Sicht kam der russische Sinneswandel überraschend…

Irak: Mächtigster Widerstand gegen den Iran seit Saddam Hussein

„[Bei den Wahlen Irak] kam die Sairun-Koalition des aufwieglerischen Klerikers Muqtada al-Sadr auf Platz eins. Sie werden sich an Muqtada al-Sadr erinnern. Er ist derjenige, der zwischen 2003 und 2008 einen vom Iran unterstützten schiitischen Aufstand gegen die Vereinigten Staaten, die irakische Regierung und die sunnitische Zivilbevölkerung anführte. Heute ist…

Farhud: Der 77. Jahrestag des antijüdischen Pogroms im Irak

Farhud-Denkmal in Ramat Gan „An Schawuot begingen die irakischen Juden den 77. Jahrestag des Farhud, jenes grausamen und blutigen Pogroms, der an Schawuot 1941 (1./2. Juni) im Irak stattfand. Bei den Ausschreitungen, die an die Pogromnacht am 9./10. November 1938 in Deutschland Bezug nahmen, wurden 179…

Der Iran strebt weiterhin nach Massenvernichtungswaffen

„In einem vergangene Woche veröffentlichten Bericht des Baden-Württembergischen Verfassungsschutzes heißt es, die iranischen Machthaber würden sich weiterhin um die Technologie und das Knowhow bemühen, die erforderlich sin, um Massenvernichtungswaffen zu produzieren. ‚Wie Pakistan und Syrien bemüht sich auch der Iran weiterhin um Güter und Knowhow für die Entwicklung von Massenvernichtungswaffen…

Jordanien: Demonstranten fordern Sturz der Regierung

„Nach wütenden Protesten in dem verarmten Land, wies der jordanische König Abdullah II. die Regierung am Freitag Regierungsvertretern zufolge an, neue Preissteigerungen für Kraftstoff und Strom auszusetzen. Vorangegangene Preissteigerungen hatten Unruhen in Jordanien ausgelöst. Das Land hat eine Bevölkerung von 9,5 Millionen Menschen, verfügt über wenige eigene Ressourcen und wird…

Entscheiden Manipulationen die türkischen Wahlen?

„Angesichts der näher rückenden Präsidentschafts- und Parlamentswahlen vom 24. Juni sorgen sich die türkischen Oppositionsparteien über mögliche Manipulationen bei diesen entscheidenden Wahlen, den bislang schwierigsten für die Regierung. Mit den Wahlen geht die Türkei zu dem Präsident Recep Tayyip Erdogan auf den Leib geschneiderten Superpräsidialsystem über. Sein Sieg, fürchten viele,…

Abbas' Autonomiebehörde will Aufhebung von Gaza-Blockade verhindern

„Dem Palestine Information Centre zufolge hat die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) damit gedroht, die Sicherheitskooperation mit Israel aufzukündigen, sollte die Blockade des Gazastreifens aufhoben werden. Unter Berufung auf hebräische Medienquellen berichtet die Nachrichtenwebseite, der Geheimdienstchef der PA Majid Faraj habe seinem israelischen Amtskollegen Nadav Argaman einen Brief geschickt, in dem er…

Untersagt Assad dem Iran, syrische Stützpunkte zu nutzen?

„Die Syrische Oppositionszeitung Zaman al-Wasl berichtete am Montag, der Kommandeur der syrischen Luftwaffe habe beschlossen, dass Syrien den vom Iran unterstützten schiitischen Fraktionen nicht länger gestatten werde, ihre Stützpunkte zur Lagerung von Munition und Unterbringung von Kämpfern zu nutzen. Die Entscheidung sei ‚infolge der jüngsten israelischen Angriffe‘ gefallen. Die Zeitung…

Ab wann darf Israel sich eigentlich verteidigen?

„Für Deutschland gilt seit dem Ende des zweiten Weltkriegs das Prinzip ‚Nie wieder Täter‘. Das scheint auf dem ersten Blick die richtige Schlussfolgerung zu sein, sicherlich aus Augen eines Juden. Jedoch darf ‚Nie wieder Täter‘ nicht ‚Wir lassen andere Täter gegen Juden tun und machen, was sie wollen‘ bedeuten. Denn…

Assad droht mit Gewalt: „USA sollten ihre Lektion aus dem Irak lernen“

„Präsident Bashar al-Assad hat in einem Interview erklärt, die Vereinigten Staaten sollten die Lehren aus ihrer Intervention im Irak ziehen und Syrien verlassen. Er reagierte damit auf Aussagen von US-Präsident Donald Trump, der ihn ein Tier genannt hatte. ‚Was Sie sagen, sind Sie selbst‘, erklärte Assad. In dem Interview mit…

Mit Geld des EU-Steuerzahlers gegen Israel

Von Alex Feuerherdt Das israelische Ministerium für öffentliche Sicherheit führt in einem Bericht 17 europäische und palästinensische NGOs auf, die von der EU finanziell kräftig gefördert werden, obwohl sie an einer Vielzahl von Aktivitäten für einen Boykott und die Delegitimierung Israels beteiligt sind und teilweise sogar terroristische Organisationen unterstützen. Das…

USA verlassen UN-Abrüstungskonferenz, deren Vorsitz Syrien innehat

„Bevor er deren Sitzung am Dienstag verließ, bezeichnete der US-Gesandte bei der UNO in Genf die Tatsache, dass Syrien nun der Konferenz für Abrüstung vorsteht, als Farce. ‚Syriens Präsidentschaft der Konferenz für Abrüstung ist eine Farce. Dies ist ein Regime, das unzählige seiner eigenen Bürger getötet hat, von denen viele…

Saudi-Arabien will sexuelle Belästigung unter Strafe stellen

„Weniger als einen Monat, bevor in dem konservativen Königreich das jahrzehntelange Fahrverbot für Frauen aufgehoben wird, erklärten Regierungsvertreter am Dienstag, Saudi-Arabien bereite ein Gesetz gegen sexuelle Belästigung vor. Der Schurarat des Königsreichs, der das Kabinett berät, stimmte der Gesetzesvorlage am Montag zu. Sie sieht Haftstrafen von bis zu fünf Jahren…

Libysche Menschenhändler erschießen entflohene Migranten

„Libysche Menschenhändler haben nach Angaben der Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen mindestens 15 aus Gefangenschaft fliehende Migranten erschossen. Dutzende weitere seien nahe der Stadt Bani Walid im Nordwesten des Landes verletzt worden, teilte die Organisation mit. Sie seien von den Geiselnehmern angeschossen worden, als diese sie wieder einfangen wollten. Mehr als…

Beschuss aus Gaza: Will Iran sich für israelische Angriffe in Syrien rächen?

„Im Gazastreifen verbreitete sich schnell das Gerücht, die Mörsergranaten und Raketen, die Dienstagmorgen im Süden Israels niedergingen, seien von der Terrorgruppe Islamischer Dschihad abgefeuert worden. Wenige Stunden, nachdem mehr als zwei Dutzend Mörsergranaten Israel getroffen hatten, führten die Israelischen Verteidigungskräfte Vergeltungsschläge aus, die sich vorwiegend gegen den militärischen Flügel des…

USA warnen syrisches Regime vor neuer Offensive

„Die USA haben Syrien gewarnt, dass sie ‚entschlossene und angemessene Maßnahmen‘ ergreifen würden, sollten die syrischen Regierungsstreitkräfte mit einem offenbar bevorstehenden Angriff auf die von Aufständischen gehaltene Region Daraa gegen den dortigen Waffenstillstand verstoßen. Von ihren Siegen über Außenposten der Aufständischen nahe Damaskus ermutigt rückten Streitkräfte Präsident Bashar al-Assads am…

Iran: Amerikaner und Zionisten stecken hinter den Protesten im Land

„Nachdem es landesweit zu vorwiegend wirtschaftlich motivierten Protesten kam, erklärte ein Justizsprecher am Sonntag, die iranischen Sicherheitskräfte würden den Unruhen, die von den Vereinigten Staaten und anderen Feinden ausgebeutet werden könnten, ‚entschlossen entgegentreten‘. (…) Anfang Mai wurden mindestens zwei Menschen in der südiranischen Stadt Kazeroon getötet, nachdem Demonstranten eine Polizeistation…

Das „Recht auf Rückkehr“: Nakba-Festspiele bei ARD und ARTE

Von Stefan Frank Den Sinn der jüngsten Ausschreitungen an der Grenze zwischen Gaza und Israel beschrieb Jahia Sinwar, Führer der Hamas in Gaza, so: „Wir werden die Grenze niederreißen und ihre Herzen aus ihren Körpern reißen.“ Gibt es irgendeine Möglichkeit, daraus einen Bericht über „friedlichen Protest“ zu spinnen? ARTE und…

Tschechiens Außenminister: Allein Hamas für Gaza-Tote verantwortlich

„Der tschechische Außenminister Martin Stropnický veröffentlichte am Donnerstag auf der Webseite seines Ministeriums eine Erklärung, in der klarstellte, dass allein die Hamas für den Tod von Palästinensern bei den Protesten der letzten Wochen an der Grenze des Gazastreifens verantwortlich sei. Diese eindeutige Parteinahme unter der Überschrift ‚Gaza – wie die…

Warum der saudische Kronprinz Frauenrechtlerinnen verhaften lässt

„Am 24. Juni dürfen Frauen in Saudi-Arabien endlich Autofahren. Doch die Feministinnen, die seit Jahren dafür kämpften, werden sich wohl nicht hinters Steuer setzen können. Denn seit über einer Woche sind die bekanntesten Gesichter der Frauenbewegung Saudi-Arabiens in Haft. (…) Dabei stellt sich Saudi-Arabiens Kronprinz Mohammed bin Salman als Verfechter…

Berliner Pop-Kultur-Festival erneut mit Boykott-Forderungen konfrontiert

„Mit scharfer Kritik haben Spitzenpolitiker auf erneute Aufrufe der israelfeindlichen BDS-Bewegung reagiert, das Berliner Pop-Kultur-Festival zu boykottieren. ‚Ich halte BDS für eine antisemitische Strömung, deren Aktivitäten ich scharf verurteile‘, sagte der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, im Gespräch mit der Jüdischen Allgemeinen. ‚Mit ihren Boykott-Forderungen gegenüber Israel agiert sie mit…