Der neue Einfluss der Ultranationalisten in der Türkei
„Sie nennen sich Idealisten. Die türkischen Ultranationalisten, die sich selbst lieber gut türkisch Ülkücü nennen, sind auf vielfältige Weise beschrieben worden: Als hypermoderne Politiker und als rückständig, als wahre Patrioten und kriminelle Straßenkämpfer, als Fürsprecher der Türkei und krasse Rassisten. Wie immer man sie bezeichnen will, die türkischen Ultranationalisten erfreuen…
Jeremy Corbyn: Gleichsetzung von Israel mit NS ist nicht antisemitisch
Quelle: Twitter „Die drei größten jüdischen Zeitungen in Großbritannien haben sich zu einem ungewöhnlichen Schritt zusammengeschlossen, um vor Antisemitismus in der Labour-Partei zu warnen. ‚United we stand‘ (deutsch: ‚Wir stehen zusammen‘) heißt es auf der Titelseite der am Donnerstag erschienenen Jewish News sowie auf den Titelseiten…
Die Sprechblase des Jahres: „Fluchtursachen bekämpfen“
Von Thomas Eppinger Würde die hohlste Phrase des Jahres gewählt, stünde der Sieger schon heute fest. Kein Statement eines Politikers über Flüchtlinge, kein Leitartikel eines Kolumnisten über Einwanderung, kein Appell der sich notorisch Besserwähnenden an die Mehrheitsgesellschaft kommt ohne das Bekenntnis aus, die Fluchtursachen bekämpfen zu wollen. Vor Ort, versteht…
Die Verschwundenen des Assad-Regimes
Systematisches Verschwindenlassen gehört seit Jahrzehnten zu den besonders brutalen Formen von Repression in arabischen Staaten. Bis heute etwa wissen unzählige Familien im Irak noch immer nicht, was mit ihren Verwandten, Ehepartnern oder Freunden in den 80er Jahren geschehen ist. Viele derjenigen, die damals „verschwanden“, konnten später in einem der unzähligen…
Irak: Was der Iran mit den Protesten in Basra zu tun hat
„In den Straßen von Nadschaf, Basra, Maysan, Dhi Qar und Kerbala haben sich tausende Iraker versammelt, um gegen die steigende Arbeitslosigkeit, Korruption, Misswirtschaft und iranische Einmischung zu protestieren. Zu kleineren Demonstrationen kam es auch in der Hauptstadt Bagdad. Angesichts des Ausmaßes und der Ernsthaftigkeit der Proteste haben die Sicherheitskräfte scharfe…
Iran: „Die Wasserkrise wird sich in eine Katastrophe verwandeln“
„Die kleine Gruppe iranischer Landwirte versammelte sich neben ihren Traktoren, die seit langem untätig am Stadteingang neben dem Kanal geparkt stehen, der einst ihre Felder bewässerte, um zu demonstrieren und von der Regierung Unterstützung zu fordern. ‚Wir sind das Volk‘ rief Mostafa Benvidi. ‚Helft dem Volk. Wir gehen nachts hungrig…
Mogherini will Anschuldigungen wegen Terrorfinanzierung nicht hören
Europäische Institutionen müssen für ihre Taten verantwortlich sein!
Was wirklich im israelischen Nationalstaatsgesetz steht
„Was steht also drin im Gesetz? Wenn man genau hinguckt, steht nichts furchtbar Umstrittenes darin, jedenfalls sollte es nicht umstritten sein. Zunächst einmal bestätigt es den jüdischen Kalender als Feiertagskalender des Staats Israel und den Unabhängigkeitstag, den Gedenktag für die gefallenen israelischen Soldaten und den Holocaustgedenktag als [nichtreligiöse] Feiertage. Weiter…
Erdogan vergleicht Israels Nationalstaatsgesetz mit Hitlers Rassepolitik
„Präsident Recep Tayyip Erdoğan hat Israel wegen eines Gesetzes heftig kritisiert, in dem es heißt, nur die Juden hätten das Recht auf nationale Selbstbestimmung in dem Land. Israel sei ‚der faschistischste und rassistischste Staat‘ der Welt. ‚Der Geist Adolf Hitlers‘ sei dort wiederauferstanden. ‚Das vom israelischen Parlament verabschiedete jüdische Nationalstaatsgesetz…
Achtzig Prozent der Assad-Kämpfer werden vom Iran kontrolliert
„Doch wie realistisch ist dieses Vorhaben [eines Abzugs des Iran aus Syrien]? Der Iran sei ‚kein kleines Land, das man einfach zwingen kann‘, sagte Levon Dzhagarian, der russische Botschafter in Teheran am Donnerstag. Das Land hat außerdem lange vorgebaut. Es ist in Syrien weitaus tiefer verwurzelt, als auf den ersten…
Saudi-Arabien: Stehen weitere Verhaftungen konservativer Kleriker bevor?
Abdulaziz al-Fawzan (Quelle: Youtube) „Auf Twitter ist der Vermutung Ausdruck verliehen worden, der saudische Prediger Abdulaziz al-Fawzan könnte bald verhaftet werden. Im Twitterfeed von ‚Prisoners of Conscience‘ heißt es, al-Fawzan werde verstärkt von den Behörden schikaniert. Al-Fawzan ist Professor der vergleichenden Rechtswissenschaft am rechtswissenschaftlichen Institut der…
Israel: Nein zu Russlands Plan einer 100km-Sicherheitszone gegen Iran
„Ein hochrangiger israelischer Regierungsvertreter erklärte am Montag wenige Momente nach dem Ende eines Treffens zwischen dem russischen Außenminister Sergej Lawrow und Ministerpräsident Benjamin Netanyahu, Israel habe einen Vorschlag Russlands abgelehnt, lediglich ein 100 Kilometer breites Sperrgebiet für die iranischen Streitkräfte an der israelischen Grenze zu schaffen. Israel beharre auf seiner…
Iranische Revolutionsgarden nutzen Botschaften für Einflusserweiterung
„In den meisten iranischen Botschaften arbeiten wie in allen größeren diplomatischen Vertretungen einige als Diplomaten getarnte Geheimdienstler. Doch in den letzten Jahren sind die vorsichtigeren Beamten des Geheimdienst- und Staatssicherheitsministeriums westlichen Diplomaten und Experten zufolge durch Agenten des Korps der Islamischen Revolutionsgarden (IRGC) ersetzt worden. Im benachbarten Ausland, in Ländern…
Das System Erdogan funktioniert nicht ohne Feindbilder
„Angesichts dieser Allmacht braucht Erdogan den Ausnahmezustand, der jetzt geendet hat, nicht mehr. Warum lässt er dann aber ein Gesetz verabschieden, das garantiert, dass der ‚Kampf gegen den Terror‘ wie bis anhin fortgeführt wird und Staatsbedienstete massenhaft entlassen werden können? Ganz einfach: Erdogan ist darauf angewiesen, dass ihm sein ultranationalistischer…
Kann Putin Israel Sicherheit vor dem Iran in Syrien garantieren?
„Israel hat sich aus dem syrischen Bürgerkrieg weitgehend herausgehalten, obwohl es Assad gerne losgeworden wäre. Stillschweigend hat es Syrern jenseits der Grenze medizinische Notbehandlungen und humanitäre Hilfsleistungen geboten. Als die Vereinigten Staaten klarstellten, dass sie im Süden Syriens nicht intervenieren würden, um Assad und die Russen zu stoppen, machte Netanyahu…
Luftraumverletzung: Israel schießt syrischen Jet ab
„Die Israelischen Verteidigungskräfte erklärten am Dienstag, sie hätten einen syrischen Kampfflieger abgeschossen, der in den israelischen Luftraum eingedrungen sei. Dem Sprecher der Streitkräfte zufolge sei der in Russland hergestellte Kampfflieger vom Typ Sukhoi gut zwei Kilometer weit in den israelischen Luftraum vorgedrungen, bevor er durch zwei Patriot-Raketen abgeschossen wurde. Der…
Über notwendige Kritik an Mesut Özil und manchen seiner Kritiker
Von Alex Feuerherdt Angesichts der Debatte um den Rücktritt des deutschen Fußball-Nationalspielers Mesut Özil könnte man bisweilen den Eindruck gewinnen, dass es nicht angeht, sowohl die rassistischen Feindseligkeiten gegenüber dem Kicker als auch dessen Wahlkampfhilfe für den türkischen Despoten Erdoğan zu kritisieren. Dabei ist beides möglich und notwendig. Gleichzeitig ist…
Ein Hort der Freiheitsliebe?
Von Thomas von der Osten-Sacken Wie alle anderen Zeitungen auch, sah sich Bild.de genötigt, den Rücktritt des deutschen Nationalspielers Mezut Özil zu kommentieren. Natürlich kam auch sein Auftritt mit dem türkischen Präsidenten zur Sprache. In dem Artikel heißt es unter anderem: „Die freiheitsliebende, religiös moderate Türkei verwandelt Erdogan zunehmend in…
Teilnahme an Schachweltmeisterschaft verweigert – weil sie Israelin ist
„Am Donnerstag wurde berichtet, dass die Schülerin Liel Levitan aus Haifa der Einladung zur Teilnahme an der Schachweltmeisterhaft nicht wird nachkommen können, weil das Gastland Tunesien sich weigert, Israelis teilnehmen zu lassen. Es ist nicht das erste Mal, dass israelischen Schachspielern ihrer Nationalität wegen die Gelegenheit verweigert wird, an internationalen…
Verfassungsschutz Hamburg: Iran strebt nach Massenvernichtungswaffen
„Aus einem Bericht des Hamburger Verfassungsschutzes geht hervor, dass das iranische Regime sich weiterhin um Massenvernichtungswaffen bemüht. Der Bericht versetzt somit der Überzeugung von Kanzlerin Angela Merkel, das Atomabkommen mit dem Iran von 2015 habe die atomaren Ambitionen der Islamischen Republik gezügelt, einen weiteren Schlag. In dem von der Jerusalem…
Israel greift Chemiewaffeneinrichtung in Syrien an
„Israelische Raketen gingen am frühen Sonntagabend auf einen Stützpunkt des Assad-Regimes in der nordwestsyrischen Provinz Hama nieder. Der Schlag richtete sich gegen den Masyaf-Stützpunkt, wo Arbeiten im Rahmen des Chemiewaffenprogramms stattfinden. Es wird zudem davon ausgegangen, dass eine Gruppe von iranischen Militärexperten dort untergebracht ist. Der Angriff wurde von den…