Von Thomas Eppinger „Aufgrund unserer Geschichte hat Österreich eine ganz besondere historische Verantwortung. Der Kampf gegen Antisemitismus und auch die Unterstützung für Israel sind für uns zentral. Ich möchte daher in diesem Zusammenhang festhalten, dass es aus unserer Sicht absolut inakzeptabel ist, wenn das Existenzrecht Israels in Frage gestellt wird…

Von Thomas von der Osten-Sacken Im Süden Syriens findet seit über einer Woche eine der bislang heftigsten Offensiven des Regimes und seiner Verbündeten statt. Inzwischen sollen 270.000 Menschen vor den Bombardements der russischen Luftwaffe und syrischer Truppen auf der Flucht sein. Sie drängeln sich an den geschlossenen Grenzen Jordaniens und…

„Der halbamtlichen Iranian Students’ News Agency (ISNA) zufolge sprach der iranische Präsident Hasan Rohani am Dienstag auf einer gemeinsam mit dem Präsidenten der Schweiz Alain Berset abgehaltenen Pressekonferenz Israel das Existenzrecht ab. ‚Ich habe ihm gestern unumwunden erklärt, dass der Iran dem zionistischen Regime das Existenzrecht abspricht und dessen Aggressionen…

„Die türkischen Präsidentschafts- und Parlamentswahlen vom 24. Juni haben eine ganze Reihe verschiedener Signale ausgesandt. Die Wähler bestätigten die ungeschmälerte Beliebtheit Recep Tayyip Erdoğans. Seit dem Gründer der modernen Türkei Mustafa Kemal Atatürk ist kein Politiker in dem Land so lange an der Macht gewesen. Sie hießen eine frischgegründete Mitterechtspartei…

„Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanyahu hat die beteiligten europäischen Länder aufgefordert, geplante Gespräche mit dem Iran über die Wahrung des Atomabkommens abzusagen, nachdem europäische Beamte angaben, sie hätten einen von Teheran unterstützten Terrorplan aufgedeckt. Demnach sollte ein Anschlag auf eine Gruppe von Exiliranern in Paris verübt werden. Netanyahu sprach auf…

„Russland und das Assad-Regime haben ihr Bombardement der südsyrischen Provinz Daraa am Mittwoch wieder aufgenommen. Zuvor war eine weitere Verhandlungsrunde über die Kapitulation der Aufständischen ergebnislos verlaufen. Zu den angegriffenen zivilen Gebieten gehörten das nordwestlich von Daraa Stadt gelegene Tafas, Saida im Osten, Daraa Stadt selbst und die Städte Naimah…

„Präsident Trumps Nationaler Sicherheitsberater John Bolton hat erklärt, der Verbleib des syrischen Präsidenten Bashar al-Assad im Amt sei für die USA kein strategisches Problem. Präsident Donald Trump hoffe, sich die Unterstützung Russlands bei der Vertreibung des Iran aus dem Land sichern zu können. Nahostexperten, Vertreter der Verbündeten und führende Kongressabgeordnete…

„Australien hat am Montag erklärt, es habe seine direkten Zuwendungen an die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) eingestellt, da die australischen Beihilfen zur Fähigkeit der Autonomiebehörde beitragen könnten, Zahlungen an wegen ‚politisch motivierter Gewalttaten‘ verurteilte Palästinenser zu leisten. Australien habe seine Zahlungen an den Gebertreuhandfonds der Weltbank für das palästinensische Wiederaufbau- und…

„Der UNO-Hochkommissar für Menschenrechte Zeid Raad al-Hussein hat auf die Hinrichtung eines Minderjährigen hingewiesen, der von den iranischen Behörden wegen Mordes verurteilt wurde, obwohl er zum Zeitpunkt der Tat erst vierzehn Jahre alt war. Zugleich drängte er Teheran, die ‚unmittelbar bevorstehende‘ Hinrichtung eines weiteren Jugendlichen nicht auszuführen. ‚Unseres Wissens steht…

„Glaubt man der antisemitischen BDS-Bewegung, sind die israelischen Araber bedauernswerte Menschen: Versklavt und diskriminiert vegetieren sie chancenlos am Rand der israelischen Gesellschaft. Dass es arabische Parteien und Abgeordnete gibt, arabische Unternehmer und arabische Soldaten in der israelischen Armee – all das interessiert so wenig wie die Tatsache, dass es Arabern…

„‚Kein Abkommen, weder ein Ölgeschäft noch ein Atomdeal, ist wichtiger als menschliches Leben‘, kritisiert IKG-Prsäsident Oskar Deutsch den Staatsempfang für Irans Präsidenten Hassan Rouhani in Wien. ‚Jahrzehntelange diplomatische Vermittlungsversuche haben keine Abkehr Teherans von seiner Terrorunterstützung gebracht. Die Vernichtungsdrohungen gegen Israel haben sogar zugenommen. Und dann wird auch noch ein…

Von Moshe Ya‘alon und Yair Lapid Wir leben in einer Welt voller komplexer diplomatischer Dilemmata, in diesem Fall ist es jedoch ein ganz einfaches: Würden Sie ein florierendes Gebiet – in dem 50.000 Menschen unterschiedlicher Religionen und Ethnien harmonisch zusammenleben – in einem demokratischen westlichen Staat nehmen und es an…

Ob es eine „Reise ins Herz Europas“ (Kronen Zeitung) ist, die Irans Präsident Hassan Rohani dieser Tage bei seinen Besuchen in der Schweiz und in Österreich unternimmt, sei dahingestellt. Sicher ist aber: In den Herzen europäischer Politiker und Journalisten ist für das lächelnde Gesicht des iranischen Terrorregimes nach wie vor…

Von Alex Feuerherdt Die Menschenrechts-NGO Human Rights Watch hat den amerikanischen Versuch einer Reform des UN-Menschenrechtsrates hintertrieben und ein weiteres Mal ein vollkommen einseitig gegen den jüdischen Staat gerichtetes Dossier vorgelegt, in dem dieser „offenkundiger Kriegsverbrechen“ beschuldigt wird. Die obsessive Fixierung der Organisation auf Israel ist nicht besser geworden, seit…

„Präsident Donald Trump hat [vergangene] Woche erneut die Möglichkeit eines Rückzugs der USA aus Syrien zur Sprache gebracht, diesmal bei einem Vieraugengespräch mit dem jordanischen König Abdullah II. im Weißen Haus. Dies berichteten zwei mit dem Treffen vertraute diplomatische Quellen. Die beiden Staatschefs hätten die Lage in Syrien ausführlich diskutiert.…

„Ein iranischer General beschuldigte Israel am Montag, es habe das Wetter manipuliert, um zu verhindern, dass es über der Islamischen Republik regne. Sein Land sehe sich mit dem ‚Raub‘ seiner Wolken konfrontiert. Der oberste Meteorologe des Landes widersprach ihm allerdings. ‚Die Veränderung des Klimas im Iran ist verdächtig‘, erklärte Brigadegeneral…

Von Stefan Frank Staatsempfang für einen Henker: Der iranische Präsident Hassan Rouhani ist diese Woche zu Besuch in der Schweiz und in Österreich. Zu einer Zeit, wo viele Europäer – Politiker und Journalisten inbegriffen – entweder im Urlaub sind oder sich auf die Fußballweltmeisterschaft konzentrieren, wird in Zürich, Bern und…

Von Stefan Frank In den letzten 14 Monaten hat Algerien 13.000 Migranten über die Landesgrenze geschafft oder zur Umkehr gezwungen, sodass sie zu Fuß, ohne Proviant, mit wenig oder sogar ohne Wasser, durch die Sahara laufen mussten – unter ihnen sogar schwangere Frauen. Das berichtet die Nachrichtenagentur AP. In der…

Iranische Botschaft Wien (Quelle: Erich Schmid, CC BY-SA 3.0) „Wegen eines geplanten Terroranschlags auf eine Versammlung von 25.000 Exil-Iranern in Frankreich sind in Belgien zwei Verdächtige festgenommen worden. Zudem wurden in Frankreich ein möglicher Komplize festgesetzt und in Deutschland ein iranischer Diplomat befragt, wie die Staatsanwaltschaft…

„Deutsche Geheimdienste haben Anhaltspunkte, dass der Iran sein nukleares Waffenprogramm und sein Raketenprogramm weiter vorantreibt. Das Mullah-Regime spioniert dafür in Deutschland. Der Iran arbeitet trotz des geltenden Atom-Abkommens an einem Arsenal hochfliegender und wohl kernwaffenfähiger Raketen. Er versucht in unverändertem Umfang, sich auf illegalem Weg in Deutschland dafür Bauteile und Technologie…

„Jordanien, Saudi-Arabien und die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) haben Israel im Laufe des letzten Jahres unabhängig voneinander vor den türkischen Aktivitäten in Ostjerusalem gewarnt. Diese spiegelten einen Versuch des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan widers, ‚sich die Jerusalemfrage zu eigen zu machen‘. Hochrangige Beamte in Amman und Ramallah berichteten Israel, dass…