Chronologisch

Putins Plan: Syrien niederbomben, die EU die Rechnung zahlen lassen

„Vor dem Treffen mit Putin hatte Merkel die gemeinsame Verantwortung Deutschlands und Russlands für die Lösung der Syrien-Krise unterstrichen. Putin rief Europa zur Hilfe beim Wiederaufbau der zerstörten Infrastruktur in Syrien auf – und verknüpfte diesen Vorstoß mit der Aussicht auf die Rückkehr von Flüchtlingen aus Europa und den syrischen…

Was bringt die neue Iran-Arbeitsgruppe der US-Regierung?

Irans oberster geistlicher Führer Ali Khamenei, US-Außenminister Mike Pompeo. „Die Bekanntgabe der Einrichtung einer Iran-Arbeitsgruppe (IAG) durch US-Außenminister Michael Pompeo verleiht den von US-Präsident Donald Trump im Laufe der vergangenen anderthalb Jahre geäußerten Ankündigungen Nachdruck, schärfer gegen das Regime in Teheran vorgehen zu wollen. Trump hat…

Ruhrtriennale: Ein gemütlicher Abend für Israel-Boykotteure

„Stattdessen organisierte die Ruhrtriennale am gleichen Tag eine Podiumsdiskussion über die ‚Freiheit der Kunst‘. Auf dem Podium saß Carp gemeinsam mit der NRW-Kulturministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen, Michael Vesper von den Freunden der Ruhrtriennale, dem Musiker Schorsch Kamerun, der Tanz-Dramaturgin und BDS-Unterstützerin Hildegard de Vuyst sowie dem Musiker Elliott Sharp. Sharp war…

Iran-Behauptungen der EU sind „gänzlich irreführend“

„Vergangene Woche veröffentlichte die Europäische Union eine Erklärung zum Atomdeal mit den iranischen Machthabern, aus dem Präsident Trump sich vor drei Monaten zurückgezogen hat. ‚Der JCPOA funktioniert und erreicht sein Ziel, namentlich sicherzustellen, dass das iranische Programm ausschließlich genauso friedlich bleibt, wie das von der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) in 11…

Hisbollah trainiert Houthi-Milizen im Jemen

„Eine Abordnung der Houthis hat sich im Libanon mit dem Generalsekretär der Hisbollah Hassan Nasrallah getroffen, um über die jüngsten Entwicklungen im jemenitischen Bürgerkrieg zu beraten. Angeführt wurde die Delegation durch den Sprecher der Houthi, Mohammed Abdelsalam. Besprochen wurden die humanitäre Situation in dem kriegsgebeutelten Land sowie die regionale und…

Palästinenser-Hilfswerk: Kommt das Ende dieses fortdauernden Skandals?

Von Alex Feuerherdt Die USA arbeiten allem Anschein nach auf ein Ende des Palästinenserhilfswerks bei den Vereinten Nationen hin. Das ist ein richtiger Schritt, denn diese UN-Einrichtung ist nicht nur ein Anachronismus, sondern eine der Hamas nahestehende Flüchtlingsfabrik, ein Unsummen verschlingender Moloch, der sich selbst erhält und bei den Palästinensern…

Der Krieg gegen die Hisbollah wird „sehr, sehr hässlich“

Yakoov Amidror, ehemaliger nationaler Sicherheitsberater Israels. Quelle: Ira Abramov/Wikimedia Commons. „Amidror geht davon aus, dass die Palästinenser angesichts des im Nahen Osten herrschenden Chaos nur noch wenig Grund haben, weiterhin auf Gewalt zu setzen, um Israel zu beseitigen. ‚Der Durchschnittspalästinenser, der morgens in Nablus oder Hebron…

Kurden in Nord-Syrien: Ist ein Deal mit Assad vorstellbar?

„Ende Juli traf sich erstmals eine Delegation der nordsyrischen Selbstverwaltung offiziell mit Vertretern des syrischen Regimes. Weitere Gesprächsrunden sollen folgen. Das von den Syrischen Demokratischen Kräften (SDF) beziehungsweise den kurdischen Volksverteidigungseinheiten (YPG) kontrollierte Territorium umfasst nach vielen wichtigen Siegen über den „Islamischen Staat“ etwa ein Viertel des syrischen Staatsgebiets und…

Nach Erdogans Ankündigungen droht weitere Eskalation

„Die Türkei werde sich weder von US-Sanktionen noch von schlechten Noten für ihre Bonität einschüchtern lassen, sagte Erdogan auf dem Parteitag in Ankara. ‚Einige Leute drohen uns über die Wirtschaft, durch Sanktionen, Wechselkurse, Zinssätze und Inflation‘, so der Präsident. ‚Wir sagen ihnen: Wir haben eure Spielchen erkannt, und wir fordern…

Weitere deutsche Großunternehmen verlassen den Iran

„Die Deutsche Telekom und die Deutsche Bahn, zwei Unternehmen mit Staatsbeteiligung, folgen offenbar dem Autohersteller Daimler und dem Maschinenbauer Herrenknecht und ziehen sich wegen der US-Sanktionen aus dem Iran zurück. Beide ignorieren damit den Aufruf der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini, die als Reaktion auf den Trump-Boykott die Europäer zu verstärkten Iran-Geschäften…

Die türkische Krise wäre auch ohne Trump gekommen

„Die Währungen etlicher Schwellenländer von Südafrika bis Indien haben in den vergangenen Monaten an Wert verloren. Doch ist keine so schwer abgestürzt wie die Lira. Vor drei Jahren kostete eine Lira 2,40 Dollar, am Montag waren es 7 Dollar. Warum geschieht dies gerade jetzt? Analysten gehen davon aus, dass die…

Warum spricht im Nahen Osten niemand von Rechtsextremismus?

Hisbollah-Mitglieder im Libanon. „Auf die Länder von Marokko bis Pakistan kann das Bezugssystem, das von einer politischen Linken und Rechten ausgeht, offenbar nicht angewendet werden. Eine Ausnahme bildet Israel. Bei den israelischen Wahlen tritt den größeren Medien zufolge ein Parteienspektrum an, das von ganz links bis…

Weiterer Deutscher verhaftet – Regierung wirbt trotzdem für Urlaub in der Türkei

„Die Finanz- und Wirtschaftskrise in der Türkei sollte deutsche Reisende nicht von einem Urlaub in dem Land abhalten. Das hat der Tourismusbeauftragte der Bundesregierung, Thomas Bareiß (CDU), der F.A.Z. gesagt. ‚Es gibt für mich keinen Grund, nicht in die Türkei zu reisen und dort Urlaub zu machen‘, sagte der Parlamentarische…

Radiobeitrag zum Buch „Vereinte Nationen gegen Israel“

In der Sendereihe Schalom bringt der Deutschlandfunk einen Beitrag über das neu erschienene Buch „Vereinte Nationen gegen Israel. Wie die UNO den jüdischen Staat delegimiert“, in dem auch die beiden Buchautoren, Alex Feuerherdt und Florian Markl, zu Wort kommen. Zu hören gibt es den Beitrag mit dem Titel „Antiisraelische Resolutionen…

Belohnung für Terror – ein Erfolg?

Sehr geehrte Presse-Redaktion, sosehr zu wünschen wäre, dass der ständige Raketenbeschuss Israels durch palästinensische Terrorgruppen zu Ende ginge, so schwer fällt es mir, aktuell ohne Weiteres von einem „Erfolg für UN-Vermittler im Gazastreifen“ zu sprechen. Im Grunde erhielt die den Küstenstreifen beherrschende islamistische Hamas umfangreiche wirtschaftliche Zusagen, nur damit sie…

Israel-Boykott: Warum die Intendantin der Ruhrtriennale gefeuert werden sollte

„Stefanie Carp ist die Intendantin des Kulturfestivals Ruhrtriennale, und sie hat der antisemitischen BDS-Kampagne die Tür in die deutsche Kulturszene geöffnet. Sie tat dies, indem sie die schottische Band »Young Fathers«, die BDS unterstützt, wieder eingeladen hatte, nachdem Carp in Absprache mit der Band so getan hatte, als sei diese…

Corbyn zeigte Gruß der Muslimbrüder

Jeremy Corbyn zeigt den Gruß der Muslimbruderschaft „Jeremy Corbyn ist in Kritik gerade, weil er sich dem Salut einer islamistischen Organisation anschloss, die Ermittlungen der Regierung zufolge weder ‚mit britischen Werten noch mit demokratischen Standards vereinbar’ sei. Auf einem Foto war der Anführer der Labour Party…

Wie viele palästinensische Flüchtlinge gibt es wirklich?

„Die Trump-Regierung überlegt angeblich, einen Bericht des Außenministeriums freizugeben, in dem die tatsächliche Zahl palästinensischer Flüchtlinge errechnet wird. Sollte Trump dies tun, könnte er dadurch maßgeblich zur Beilegung des arabisch-israelischen Konflikts beitragen. Das Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästinaflüchtlinge (UNRWA) erkennt Flüchtlinge nach anderen Kriterien an als jede andere vergleichbare…

Die Waffenruhe im Gazastreifen: ein gefährliches Signal

„Berichten zufolge hat die palästinensische Terrorgruppe Hamas im Grundsatz einer von Ägypten und den Vereinten Nationen ausgehenden Initiative zur Herbeiführung einer langfristigen Waffenruhe zugestimmt. Einigen Berichten zufolge gehe es dabei um eine fünf- bis zehnjährige Waffenruhe. Im Gegenzug würden die wirtschaftlichen Sanktionen gelockert und die Palästinenser im Gazastreifen erhielten humanitäre…

Warum Israels Nationalstaatsgesetz nicht rassistisch ist

„Woran genau nehmen die Kritiker Anstoß? Es wird behauptet, das Gesetz sei rassistisch und diskriminiere die in Israel lebenden Minderheiten. Das ist schlicht falsch. Offenbar haben es die Kritiker nicht gelesen und kennen nicht das israelische Grundgesetz. Es lohnt sich, den Text genau zu prüfen. Im Folgenden greife ich die…