Chronologisch

Ein Lebenszeichen und Terroraufruf: Der IS gruppiert sich um

„Seit einem knappen Jahr fragen sich Kommentatoren, die sich mit dem Islamischen Staat befassen, ob der Anführer der Gruppe Abu Bakr al-Baghdadi noch am Leben sei. Am Mittwoch machte er sich dann das erste Mal seit elf Monaten wieder bemerkbar und ließ die Aufnahme einer Botschaft aus Anlass des muslimischem…

Offener Brief an Heiko Maas: UNRWA und Iran – Stabilitätsfaktoren im Nahen Osten?

Von Thomas von der Osten Sacken Sehr geehrter Herr Bundesaußenminister Heiko Maas, wie ich lese, wollen Sie also, nachdem die USA angekündigt haben, ihre Zahlungen an das Palästinenserhilfswerk UNRWA einzustellen, als Bundesrepublik einspringen und Ihre Gelder erhöhen? Kürzlich meldeten palästinensische Quellen, dass im Rahmen des sogenannten „Great March of Return“…

„Jeremy Corbyn ist ein gefährlicher Antisemit“

Times of Israel Der Vorsitzende der Labour-Partei „unterstützt Rassisten, Terroristen und Verbreiter von Hass, deren Ziel es ist, Juden zu töten und Israel von der Landkarte zu tilgen“, sagt der ehemalige britische Oberrabbiner Lord Sacks und warnt: „Andere werden seinem Beispiel folgen.“ In einem vergangenen Dienstag veröffentlichten Interview bezeichnete der…

Israels Interesse an einer US-Präsenz in Ostsyrien

„In einem Bericht der Londoner Times vom 27. Juli hieß es unterdessen unter Berufung auf ‚Quellen am Golf‘, Präsident Trump habe bei seinem Treffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin in Helsinki erklärt, die US-Streitkräfte würden in Syrien bleiben, bis der Iran seine Truppen abgezogen habe. Weiter wurde in dem…

Berliner Verfassungsschutz stuft BDS als antisemitisch ein

„In dem am Dienstag veröffentlichten Bericht des Berliner Landesamts für Verfassungsschutz wird die BDS-Bewegung den antisemitischen Aktivitäten in der Hauptstadt zugerechnet. Die Jerusalem Post hat den 125seitigen Bericht eingesehen. Dort heißt es unter der Überschrift ‚Sonderthema: Antisemitismus‘ mit Blick auf das vergangene Jahr: ‚Auch Kampagnen, die auf einen Boykott Israels…

Iranisches Regime verfolgt Kurden, die gegen den IS gekämpft haben

„‚Malek war ein großartiger Kerl. Er war immer fröhlich. Als ich hörte, dass er getötet worden war, kamen mir die Tränen. Es hat mich wirklich mitgenommen‘, so erinnert sich einer der Männer, der Seite an Seite mit dem bei seinen Freunden und Kameraden in der Kurdischen Freiheitspartei (PAK) als Malek…

„Kultursensibler“ Rabatt für politischen Islam diskriminiert Migranten

„Während das politische Selbstverständnis der politischen Linken selbstverständlich gegen deutsche Rechtsradikale ausgerichtet war, wurden die türkischen Nationalislamisten – die ebenfalls einer rechten extremistischen Gesinnung anhängen – in erster Linie als Opfer der angeblich rassistischen deutschen Integrationspolitik angesehen. Dieser holzschnittartige Erklärungsversuch gilt bis heute. Erinnern wir uns: Als in den letzten…

Deutschland: Israel-Freundschaft bloß in Worten, nicht in Taten

„Bei einem Besuch in Auschwitz bezeichnete der deutsche Außenminister Heiko Maas das nationalsozialistische Todeslager jüngst als den ‚furchtbarsten Ort auf Erden‘. Diese Feststellung spiegelt die langjährige Haltung Deutschlands wider, das die Verantwortung für den Holocaust in vollem Umfang übernommen hat. Doch zugleich setzt Deutschland sich für fortgesetzte wirtschaftliche und politische…

Caesar-Fotos: Syrische Folterbilder lassen sich dem Regime zuordnen

„[Bei den sogenannten Caesar-Fotos] handelt es sich um Bilder von 6.700 Menschen (ursprünglich hieß es, es handele sich um 11.000), die offenbar gestorben sind, während sie vom syrischen Regime festgehalten wurden. Ein Überläufer mit dem Codenamen Caesar behauptete, er habe die Fotos aus Syrien herausgeschmuggelt. Erstaunlicherweise seien sie vom Regime…

USA und Israel kritisieren EU-Finanzhilfen an Iran

Brian Hook „Die Entscheidung der Europäischen Union, mehrere Millionen Euro an Beihilfen an den Iran zu zahlen, stellt Analysten zufolge einen symbolischen Schritt dar, der die Strategie der Vereinigten Staaten, Teheran zur Nachverhandlung des Atomabkommens zu zwingen, untergraben soll. Die EU hatte vergangene Woche bekanntgegeben, sie…

Westjordanland: Israel hebt Frauennetzwerk der Hamas in Hebron aus

„Wie der israelische Inlandsgeheimdienst Shin Bet am Dienstag mitteilte, hat er in den letzten Wochen gemeinsam mit den israelischen Streitkräften und der israelische Polizei ein ausgedehntes Terrornetzwerk der Hamas in Hebron aufgedeckt. Die Terrorzelle, der auch Frauen angehörten, war mit der verdeckten Nachrichtenvermittlung und der Eintreibung von Mitteln aus den…

Wegen Drohungen gegen Messi: Endlich Sanktionen gegen Jibril Rajoub

Von Alex Feuerherdt Die FIFA hat den Präsidenten des palästinensischen Fußballverbandes, Jibril Rajoub, für ein Jahr aus dem Verkehr gezogen – wegen der Aufstachelung zu Hass und Gewalt. Rajoub hatte öffentlich dazu aufgerufen, Trikots und Poster des argentinischen Fußballers Lionel Messi zu verbrennen, sollte Argentinien in Jerusalem zu einem Länderspiel…

Russland relativiert US-Forderung nach Iran-Abzug aus Syrien

„Der Besuch [des iranischen Außenministers in Syrien] fand vor dem Hintergrund gesteigerter Aktivitäten statt, die die Zukunft Syriens beeinflussen sollen. Am 22. August berichtete der iranische Sender Press TV, der saudische Kronprinz Mohammed bin Salman habe die syrische Regierung gedrängt, ihre Verbindungen zur Hisbollah zu kappen. John Bolton erklärte ebenfalls,…

Gleichstellung: Tunesiens islamische Partei lehnt Erbrechtsreform ab

„Anadolu zufolge hat die tunesische Ennahda die Initiative Präsident Beji Caid Essebsis zurückgewiesen, Männer und Frauen im Erbrecht gleichstellen zu wollen. Die [sich gemäßigt gebende islamistische] Partei äußerte sich in der Abschlusserklärung der 21. Sitzung ihres Schurarats, die am Wochenende in Hammamet stattfand. ‚Die Ennahda lehnt jedes mit der Verfassung…

Putin: Türkei soll bei Idlib-Offensive kooperieren oder sich zurückziehen

„Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan wird am 7. September in Teheran erwartet, um an einem dreitägigen Gipfeltreffen mit seinen iranischen und russischen Amtskollegen teilzunehmen. Der türkische Sender NTV berichtete, der Gipfel werde voraussichtlich in der Stadt Tabriz in der nordwestiranischen Provinz Ost-Aserbaidschan stattfinden. Die drei Präsidenten waren zuletzt im…

UN-Botschafterin der USA stellt sich gegen „Rückkehrrecht“

„Die UNO-Botschafterin der Vereinigten Staaten Nikki Haley stellte am Dienstag öffentlich die palästinensische Forderung nach einem ‚Rückkehrrecht‘ nach Israel infrage. Die heikle Forderung, eine der sensibelsten und umstrittensten Fragen im israelisch-palästinensischen Konflikt, sollte nicht länger zur Diskussion stehen. Die Trump-Administration erwäge, die palästinensische Forderung, dass allen 1947 und 1948 vertriebenen…

Ein Antisemit als Hoffnung der europäischen Sozialdemokratie?

Es geht ihr nicht gut, der europäischen Sozialdemokratie. Nur mehr eine Handvoll EU-Staaten wird von sozialdemokratischen Ministerpräsidenten regiert. In Frankreich, Tschechien und den Niederlanden schrumpften die Sozialisten und Sozialdemokraten zu einstelligen Kleinparteien, auch in Dänemark, Finnland, Norwegen und Österreich mussten sie in die Opposition, und die SPD fuhr mit Martin…

US-Verteter trafen sich mit Syriens Geheimdienstchef

Assad mit Syriens Geheimdienstchef Ali Mamluk „Den Berichten mehrerer Quellen zufolge haben sich Vertreter der US-amerikanischen Geheim- und Sicherheitsdienste mit dem syrischen Geheimdienstchef in Damaskus getroffen. Dies spiegelt das Bestreben des Assad-Regimes wider, seine Beziehungen zu den USA nach dem blutigen Bürgerkrieg in dem Land zu…

Vereinte Nationen: Kriegsverbrechen im Jemen

„Im Jemen gibt es nach Einschätzung der Vereinten Nationen massive Verstöße gegen internationales Völkerrecht. Alle Konfliktparteien könnten dabei Kriegsverbrechen begangen haben, heißt es im Bericht einer UNO-Expertenkommission. Insbesondere werden die Luftangriffe der von Saudi-Arabien angeführten Koalition genannt. Sie verursache die meisten zivilen Opfer, weil häufig Wohngebiete, Märkte und sogar medizinische…

Syrien: In Idlib kommt ein altbekanntes Drehbuch zum Einsatz

Von Thomas von der Osten-Sacken Da das Drehbuch schon bei der gewaltsamen Beseitigung anderer so genannter Deeskaltionszonen in Syrien so erfolgreich war, findet es nun offenbar erneut für die geplante Eroberung von Idlib Anwendung. Der Nordwesten Syriens um Idlib ist eines der letzten von den Überresten syrischer Rebellen kontrollierter Gebiete…

Assad und Putin lancieren Meldungen über inszenierten Giftgasangriff

„Mit einer konzertierten Medienkampagne im Vorfeld der Offensive in Idlib haben das syrischen Regime, Hassan Nasrallah von der Hisbollah und prorussische Kommentatoren alle vor einem (fingierten) Chemiewaffenangriff zu warnen begonnen. ‚Alles deutet darauf hin, dass Vorbereitungen für ein weiteres Chemiewaffenszenario in Idlib laufen‘, behauptete der Anführer der Hisbollah Hassan Nasrallah…