Von Stefan Frank In Saudi-Arabien hat die Staatsanwaltschaft die Todesstrafe gegen die seit drei Jahren inhaftierte Schiitin Israa al-Ghomgham gefordert. Das berichten die Menschenrechtsorganisationen European Saudi Organisation for Human Rights (ESOHR), die in London ansässige ALQST und Human Rights Watch (HRW). Damit ist sie die erste Frau in Saudi-Arabien, der…

Der Beitrag „Belohnung für Terror – ein Erfolg?“ vom vergangenen Samstag ist in der Presse in einer leicht gekürzten Version als Leserbrief erschienen.

Kofi Annan. Quelle: Wikimedia Commons. „Dass der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanyahu sich am vergangenen Wochenende den allgemeinen Lobeshymnen auf Annan anschloss und ihn als jemanden beschrieb, ‚der den Antisemitismus und die Holocaustleugnung bekämpfte‘, liegt daran, dass dieser generell nicht mit der in der UNO üblichen Dämonisierung…

„Wie bereits 2017 gab es vorab Boykottaktionen der Anti-Israel-Lobby BDS. Sechs britische KünstlerInnen sagten auf deren Betreiben Auftritte ab. Mit der Begründung, die israelische Botschaft sei Festival-Sponsor. Am Mittwoch tauchten in London und Berlin Plakate auf, in London auf Werbeflächen an Bushaltestellen. ‚Sponsored by Apartheid‘ war da im gleichen Schriftzug…

„Im Oktober 2014 gab SodaStream bekannt, es werde seine Fabrik in Maale Adumim im Westjordanland aus wirtschaftlichen Gründen schließen. Tatsächlich schade die antisemitisch motivierte BDS-Bewegung den Interessen eben jener palästinensischen Arbeiter, die zu schützen sie vorgebe, so das Unternehmen. Palästinensische Beschäftigte der Fabrik kritisierten die Boykottbewegung, die ihre Arbeitsplätze vernichtet…

Einer der ausgespäten Orte: Ein jüdisches Studierendenzentrum in Chicago. Quelle: Wikimedia Commons. „Ein iranisch-stämmiger Amerikaner wurde vor Kurzem in Chicago verhaftet, weil er israelische und jüdische Einrichtungen in der Gegend ausspioniert und Informationen über Amerikaner gesammelt haben soll, die Verbindungen zu einer politischen Gruppierung unterhalten, die…

„Seitdem die USA im Streit um die Freilassung eines in Izmir wegen Terrorverdachts festgehalten amerikanischen Priesters Sanktionen gegen die Türkei verhängt haben, verschärft sich der Ton zwischen den beiden Nato-Partnern: Der türkische Staatschef Recep Tayyip Erdoğan heizt etwa mit gewohnt religiös-nationalistischen Thesen die Stimmung auf (‚Sie haben den Dollar, wir…

Von Wahied Wahdat-Hagh Am 8. Mai 2018 sind die USA aus dem Atomabkommen mit dem Iran ausgestiegen. In der iranischen Politik und in den Medien werden die Folgen dieses Ausstiegs turbulent diskutiert. Das Land befindet sich in einer schweren wirtschaftlichen Krise, insbesondere auf ihr Raketenprogramm und ihre regionale Präsenz wollen…

„Infolge der katarischen Verpflichtungserklärung stieg der Wert der türkischen Lira nach einer der schlimmsten je von der türkischen Wirtschaft erlittenen Währungskrisen wieder etwas an. Dass Erdogan sich in Katars Konflikt mit Saudi-Arabien, den Vereinigten Arabischen Emiraten und Ägypten prompt an die Seite Katars stellte, hat sich offenbar ausgezahlt. Seit der…

„Eine Folge der Flüchtlingspolitik ist, dass häufiger autoritäre Einstellungen unter der Bevölkerung auftreten. Viele Menschen, die kulturelle Vielfalt ablehnen, sehen Lösungen im Nationalismus. Auf der anderen Seite kommen Menschen aus tendenziell eher autoritären Ländern und Sozial­systemen nach Deutschland, denen Toleranz und Gleichheit, als Bestandteile einer freiheitlichen Grundordnung unbekannt sind. In…

„Wie die Times of Israel am Montag berichtete, ist bekannt geworden, dass der in einen Skandal wegen des angeblichen Antisemitismus in seiner Partei verwickelte Anführer der britischen Labour Party Jeremy Corbyn 2012 bei einer Konferenz in Katar auf einem Podium saß, an dem mehrere wegen Mordes verurteilte palästinensische Terroristen teilnahmen.…

„Vor dem Treffen mit Putin hatte Merkel die gemeinsame Verantwortung Deutschlands und Russlands für die Lösung der Syrien-Krise unterstrichen. Putin rief Europa zur Hilfe beim Wiederaufbau der zerstörten Infrastruktur in Syrien auf – und verknüpfte diesen Vorstoß mit der Aussicht auf die Rückkehr von Flüchtlingen aus Europa und den syrischen…

Irans oberster geistlicher Führer Ali Khamenei, US-Außenminister Mike Pompeo. „Die Bekanntgabe der Einrichtung einer Iran-Arbeitsgruppe (IAG) durch US-Außenminister Michael Pompeo verleiht den von US-Präsident Donald Trump im Laufe der vergangenen anderthalb Jahre geäußerten Ankündigungen Nachdruck, schärfer gegen das Regime in Teheran vorgehen zu wollen. Trump hat…

„Stattdessen organisierte die Ruhrtriennale am gleichen Tag eine Podiumsdiskussion über die ‚Freiheit der Kunst‘. Auf dem Podium saß Carp gemeinsam mit der NRW-Kulturministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen, Michael Vesper von den Freunden der Ruhrtriennale, dem Musiker Schorsch Kamerun, der Tanz-Dramaturgin und BDS-Unterstützerin Hildegard de Vuyst sowie dem Musiker Elliott Sharp. Sharp war…

„Vergangene Woche veröffentlichte die Europäische Union eine Erklärung zum Atomdeal mit den iranischen Machthabern, aus dem Präsident Trump sich vor drei Monaten zurückgezogen hat. ‚Der JCPOA funktioniert und erreicht sein Ziel, namentlich sicherzustellen, dass das iranische Programm ausschließlich genauso friedlich bleibt, wie das von der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) in 11…

„Eine Abordnung der Houthis hat sich im Libanon mit dem Generalsekretär der Hisbollah Hassan Nasrallah getroffen, um über die jüngsten Entwicklungen im jemenitischen Bürgerkrieg zu beraten. Angeführt wurde die Delegation durch den Sprecher der Houthi, Mohammed Abdelsalam. Besprochen wurden die humanitäre Situation in dem kriegsgebeutelten Land sowie die regionale und…

Von Alex Feuerherdt Die USA arbeiten allem Anschein nach auf ein Ende des Palästinenserhilfswerks bei den Vereinten Nationen hin. Das ist ein richtiger Schritt, denn diese UN-Einrichtung ist nicht nur ein Anachronismus, sondern eine der Hamas nahestehende Flüchtlingsfabrik, ein Unsummen verschlingender Moloch, der sich selbst erhält und bei den Palästinensern…

Yakoov Amidror, ehemaliger nationaler Sicherheitsberater Israels. Quelle: Ira Abramov/Wikimedia Commons. „Amidror geht davon aus, dass die Palästinenser angesichts des im Nahen Osten herrschenden Chaos nur noch wenig Grund haben, weiterhin auf Gewalt zu setzen, um Israel zu beseitigen. ‚Der Durchschnittspalästinenser, der morgens in Nablus oder Hebron…

„Ende Juli traf sich erstmals eine Delegation der nordsyrischen Selbstverwaltung offiziell mit Vertretern des syrischen Regimes. Weitere Gesprächsrunden sollen folgen. Das von den Syrischen Demokratischen Kräften (SDF) beziehungsweise den kurdischen Volksverteidigungseinheiten (YPG) kontrollierte Territorium umfasst nach vielen wichtigen Siegen über den „Islamischen Staat“ etwa ein Viertel des syrischen Staatsgebiets und…

„Die Türkei werde sich weder von US-Sanktionen noch von schlechten Noten für ihre Bonität einschüchtern lassen, sagte Erdogan auf dem Parteitag in Ankara. ‚Einige Leute drohen uns über die Wirtschaft, durch Sanktionen, Wechselkurse, Zinssätze und Inflation‘, so der Präsident. ‚Wir sagen ihnen: Wir haben eure Spielchen erkannt, und wir fordern…

Allerortens begehren die Iranerinnen und Iraner gegen das Regime auf. Deutschland geriert sich als dessen Helfer.