Chronologisch

Türkischer Waffenschmuggel an Islamisten in Nordafrika

„Es gibt keine Anzeichen dafür, dass der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan seine selbstbewusste neo-osmanische Außenpolitik überdenken oder sogar neu kalibrieren könnte. Während das Land auf seine kritischen Kommunalwahlen am 31. März wartet, wird seine Popularität durch unterstützende Massen verstärkt, die ‚die Türkei wieder groß machen‘ (‚Make Turkey great again‘)…

Westliche IS-Mitglieder nicht wie Berühmtheiten behandeln

„Die Times of London hat ein Interview mit Shemima Begum veröffentlicht, einer Britin, die 2015 nach Syrien gereist ist, sich dem Islamischen Staat anschloss und einen holländischen Konvertiten heiratete. Nach ihrem ersten Interview ist so etwas wie eine Berühmtheit in britischen Medien geworden: Sowohl Sky News als auch die BBC…

Mahmud Abbas: Bekenntnis eines Terrorpaten

Von Florian Markl Bevor im September 1993 das sogenannte Oslo-Abkommen unterzeichnet wurde, erklärte PLO-Chef Arafat in einem Brief an Israels Premier Rabin: „Die PLO anerkennt das Recht Israels, in Frieden und Sicherheit zu existieren. (…) Die PLO schwört der Verwendung des Terrorismus und anderer Gewalttaten ab“. Eine der Verpflichtungen der…

Landet die Hamas vor Gericht in Den Haag?

Während die den Gazastreifen regierenden Islamisten Woche für Woche gewalttätige Zwischenfälle an der Grenze zu Israel organisieren, versuchen mehrere israelische Gruppen, die Führung der Hamas wegen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschheit vor den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag zu bringen. Seit faste einem Jahr inszeniert die islamistische Terrororganisation Hamas…

Corbyns wichtigster Berater hat langjährige Verbindungen zu anti-israelischen Terrorgruppen

„Der wichtigste Berater von Jeremy Corbyn, dem umstrittenen Parteichef der britischen Labour Party, hat einem neuen Bericht zufolge seit langem Verbindungen zu anti-israelischen Terrorgruppen und würde eine Sicherheitsüberprüfung wahrscheinlich nicht bestehen. Seumas Milne, Exekutivdirektor der Labour Party für Strategie und Kommunikation, gilt als so einflussreich, dass er als ‚Corbyns Gehirn‘…

„Schüler können fast nicht anders, als für die Palästinenser Partei zu ergreifen“

„WELT: Herr Salzborn, Judenhass wird immer alltäglicher und gewaltsamer. Lernen Schüler in der Schule etwas über den gegenwärtigen Antisemitismus? Samuel Salzborn: Nein, eine Auseinandersetzung mit dem aktuellen, gerade sogar tagesaktuellen Antisemitismus findet an deutschen Schulen kaum statt. Es sei denn, engagierte Lehrer thematisieren es hier und da von sich aus.…

Das Schlagwort „Stabilität“ zieht bei den Europäern immer

Gipfeltreffen von EU und Arabischer Liga. Quelle: BKA/Arno Melicharek. „Es sind Bilder, die schwer zu ertragen sind: Ägyptens Präsident Abdel Fattah al-Sissi schreitet durch die Halle des Kongresszentrums im ägyptischen Badeort Scharm al-Scheich, links von ihm Österreichs Kanzler Sebastian Kurz, rechts der Präsident des europäischen Rates,…

Kein Vertrauen: Türken horten ausländische Währungen

„Als die Währungskrise in der Türkei im August ihren Höhepunkt erreichte, richtete Präsident Recep Tayyip Erdogan einen dringlichen Appell an seine Landsleute. Sie sollten ihre Fremdwährungen, vor allem Dollar, in Lira tauschen, um so deren Kurs zu stützen. Fernsehbilder zeigten dann auch Menschen, die das demonstrativ taten, mancher verbrannte gar…

Großbritannien verbietet die gesamte Hisbollah

„Gemäß einem [am Dienstag] im Parlament eingebrachten Erlass wird die Hisbollah zusammen mit Ansar ul Islam und JNIM, die in der Sahelzone in Afrika operieren, in vollem Umfang verbieten. Vorbehaltlich der Zustimmung des Parlaments, werden ab dem Inkrafttreten des Erlasses am Freitag die Mitgliedschaft sowie das Werben für Unterstützung von…

Das Erbe des Islamischen Staates

Von Thomas von der Osten-Sacken Das IS-Kalifat gibt es nicht mehr. Die letzten paar Quadratkilometer rund um die noch von den Dschihadisten kontrollierte Kleinstadt Baghouz in Ost-Syrien, in der sich vor allem hunderte internationale Kämpfer verschanzt hatten, sind inzwischen beinahe zur Gänze erobert. An der Front spielen sich unvorstellbare Szenen…

Warum Irans Außenminister Zarif zurücktreten will

„Der Rücktritt von Zarif (…) fällt zeitlich mit einem Besuch des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad zusammen, bei dem der Außenminister auffällig abwesend war. Das hat Spekulationen genährt, dass Zarif gehen will, weil er an Einfluss verloren hat. Gut informierte Quellen haben Al-Monitor gesagt, dass Zarif empört darauf reagiert hat, über…

Israelisch-polnischer Streit: „Polen saugen Antisemitismus mit der Muttermilch auf“

Israel ist um gute Beziehungen zu den Ländern im ehemaligen Osteuropa bemüht. Wie ein jüngst erneut aufgebrandeter Streit mit der polnischen Regierung zeigt, bergen die mit dem politischen Rechtsruck in einigen dieser Länder einhergehenden geschichtspolitischen Kurswechsel das Potential, diese Bemühungen zunichte zu machen. Anfang vergangenen Jahres führte Polen eine Strafvorschrift…

Die Antisemiten rufen nicht mehr „dreckiger Jude“, sondern „dreckiger Zionist“

Der Philosoph Alain Finkielkraut wird von Gelbwesten antisemitisch attackiert. „Als der französische Philosoph Alain Finkielkraut vergangene Woche von einigen französischen Gelbwesten angegriffen wurde, schwiegen viele Linke. Vor allem jene, die sich öffentlich als Fürsprecher der Gelbwesten hervorgetan hatten oder sich gar an die Spitze der Bewegung…

Die Versäumnisse im Kampf gegen den IS

„Was ist gut gelaufen? Der IS wurde besiegt. Aber davon abgesehen gibt es mehr Fragen als Antworten. Beginnen wir mit der großen Zahl an IS-Unterstützern in Baghuz. Wie sind alle diese Menschen dahin gekommen? Wer sind sie? (…) Unter den Ausländern befinden sich einige Opfer des IS. Die Gruppe war…

Erste Innenministerin der arabischen Welt will Zivilehe einführen

„Dutzende Demonstranten versammelten sich am Samstag in der libanesischen Hauptstadt Beirut, um die Regierung dazu aufzufordern, im Land geschlossene Zivilehen anzuerkennen. Die Protestierenden kamen vor dem libanesischen Innenministerium zusammen, nachdem die jüngst zur Innenministerin ernannte Raya al-Hasan einige Tage zuvor gesagt hatte, dass sie in einen ‚ernsthaften und tiefgehenden Dialog‘…

Glückwünsche für die iranische Diktatur: #NichtUnterMeinemNamen!

„‚Im Namen meiner Landsleute‘ schickte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (63) ‚herzliche Glückwünsche‘ zum 40. Jahrestag des islamistischen Mullah-Regimes in den Iran. Die Kritik vieler Politiker daran reißt nicht ab, auf Twitter distanzieren sich Bürger unter dem Hashtag #NichtUnterMeinemNamen vom Bundespräsidenten. (…) Islamismus-Experte Ahmad Mansour auf Twitter: ‚Hat nicht der gleiche Steinmeier…

Rechtsstaatlichkeit in Tunesien: Gericht weist Klage des Präsidenten ab

„Ein tunesisches Gericht schuf kürzlich einen wichtigen Präzedenzfall, als es eine Klage des Präsidenten [Beji Caid Essebsi] abwies. Er hatte behauptet, dass ihn die Kommentare eines Aktivisten bedroht und beleidigt hätten. Viele Gesetzgeber und Aktivisten loben die Urteilsfindung des Gerichts. Ein Hashtag auf Arabisch: ‚Tunesien ist besser nach der Revolution‘,…

Umfrage: Ein Drittel der Briten hält Jeremy Corbyn für einen Antisemiten

„Eine neue Umfrage hat ergeben, dass ein Drittel der britischen Wähler den umstrittenen Anführer der Labour Party, Jeremy Corbyn, für einen Antisemiten hält. Laut der Sunday Times zeigt eine YouGov-Umfrage, dass 34 Prozent der Wähler Corbyn für antisemitisch halten, während 32 Prozent angaben, dass sie sich nicht sicher seien. Nur…

Experten warnen vor bis zu 30.000 IS-Kämpfern im Irak

„Experten bezeichnen jene Regionen, in denen ISIS aktiv war, als ‚fragil’ und weisen auf das Sicherheitsvakuum in den betroffenen Regionen hin, da es dort keine Regierungstruppen gibt. (…). Es ist bekannt, dass der Islamische Staat in den meisten Regionen, in denen er seine schwarze Fahne hisste, die Kontrolle bereits verloren…

Mit Türkei verbündete Islamisten terrorisieren Jesiden

„Die jesidische Gemeinde in der kurdischen Stadt Afrin ist mit einer großen Bedrohung konfrontiert. Die islamistische Gruppe, die die Stadt kontrolliert, entführt Mitglieder der religiösen Minderheit, um Tausende Dollar an Lösegeld zu erpressen. Afrin im Nordwesten Syriens wurde letztes Jahr im Januar von der türkischen Armee und mit ihr verbündeten…

Kommunlawahlen: Opposition beschuldigt Erdogan der Manipulation

„Für den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan könnte es bei den Kommunalwahlen am 31. März eng werden. Die Zustimmungswerte für seine islamisch-konservative Partei AKP sinken. Das Meinungsforschungsinstitut Piar, so berichtet die Süddeutsche Zeitung, habe türkische Wähler nach den größten Problemen des Landes gefragt. Das Fazit: Insbesondere die Einwohner in den…