Chronologisch

Deutscher IS-Kämpfer verklagt Bundesrebublik auf Rückholung

„Ein mutmaßlicher Kämpfer der Terrormiliz Islamischer Staat (IS), der deutscher Staatsbürger ist und aus Offenbach kommt, will aus kurdischer Haft im Nord-Irak in die Bundesrepublik zurückkehren. Deniz B. reichte über seine Frankfurter Anwälte vor dem Verwaltungsgericht in Berlin Klage auf Rückholung ein. Er war 2016 von Offenbach aus in das…

Israelboykott: Fällt Irland in die selbst gegrabene Grube?

Die Folgen von Irlands kurz vor der Verabschiedung stehenden Gesetzgebung zum Boykott israelischer Produkte aus den umstrittenen Gebieten könnten für Unternehmen, die sowohl in Israel als auch in der Republik Irland aktiv sind, gravierend sein – und langfristig zu einer Schwächung der irischen Wirtschaft führen. Auf einige haarsträubende Folgen des…

Der Iran kann in sechs bis acht Monaten Atomwaffen bauen

„Olli Heinonen, der ehemalige Leiter des Sicherheitsteams der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEO) und ehemalige stellvertretende Generaldirektor der Organisation, sagte am Mittwochmorgen gegenüber Army Radio, dass die Israelis sich im Großen und Ganzen nicht der Schwere der iranischen Bedrohung bewusst wären. ‚Die Israelis müssen sich Sorgen machen und die Golfstaaten haben ebenfalls…

Assad lässt rückkehrende syrische Flüchtlinge verhaften

„Hunderte syrische Flüchtlinge wurden nach der Rückkehr in ihr Zuhause verhaftet, als der Krieg, vor dem sie einst geflohen waren, vorbei war. Sie wurden verhört, dazu gezwungen Informationen über enge Familienmitglieder weiterzugeben und in einigen Fällen wurden sie sogar gefoltert, wie Rückkehrer und Menschenrechtsbeobachter berichten. Viele weitere Menschen, die den…

Hamas-Führer: „Wir verdanken unserer Raketentechnik dem Iran“

„Der Hamas-Führer, Yahya Sinwar, sagte in einer Rede vom 30. Mai 2019, die im Al-Aqsa-Fernsehen (Hamas/Gaza) ausgestrahlt wurde, dass der Konflikt mit Israel erst mit der Beendung der Besatzung Palästinas und mit der Rückkehr der Palästinenser zur ‚befreiten und gesäuberten‘ Al-Aqsa Moschee gelöst werden könnte. Er sagte, dass die Palästinenser…

Veganismus, E-Scooter und ein Meer aus Plastik

Umweltschutzdemo in Tel Aviv (Quelle: lunatlv.com) Israel: Das veganste Land der Welt. Hier ernähren sich etwa fünf Prozent der Bevölkerung vegan und verzichten somit auf jegliche tierische Produkte. Weitere acht Prozent sind Vegetarier. Noch vor wenigen Jahren war Veganismus ein Phänomen, das alleine den urbanen, linken…

Autonomiebehörde und Hamas unterdrücken friedlichen Protest

„Sowohl die von der Fatah geführte Palästinensische Autonomiebehörde im Westjordanland, als auch die Hamas-Behörden in Gaza nehmen friedliche Kritiker und Gegner willkürlich fest, wie berichtete Human Rights Watch [am 29. Mai] berichtete. Die Palästinensische Autonomiebehörde gab zu, im Zeitraum von Januar 2018 bis März 2019, mehr als 1.600 Menschen, aufgrund…

Raubökonomie: Schiitische Milizen sichern sich wirtschaftlichen Einfluss

„Einige der [schiitischen Milizen der] Volksmobilisierungseinheiten (PMU), wie Harakat Hezbollah al-Nujaba und Asaib Ahl al-Haq, weiten ihren Einfluss auf die irakische Politik und Wirtschaft weiter aus, zusätzlich zu ihrem Einfluss auf den Militär- und Sicherheitssektor – von dem gelegentlich Drohungen ausgehen, die US-Truppen im Irak anzugreifen. Die Regierung von Donald…

Istanbuler Bürgermeisterwahl: Erdogan buhlt um die Stimmen der Kurden

„Bei den Kommunalwahlen Ende März gewann der Kandidat der kemalistischen CHP, Ekrem Imamoglu, überraschend das Bürgermeisteramt in der Metropole am Bosporus. Erdogan und seine AKP nahmen die Niederlage nicht hin. Sie legten beim Hohen Wahlausschuss Einspruch ein. Erfolgreich. Die vermeintlich unabhängige Institution nahm Imamoglu das Mandat wieder ab und verkündete…

Israelische Polizei wirbt Transgender-Personen an

„Mehr als 2.500 Offiziere sollen am [heutigen] Donnerstag in Jerusalem stationiert werden, da die Stadt ihre 18. jährliche Gay Pride-Parade veranstaltet. Die Polizei verspricht, ‚entschlossen gegen jeden vorzugehen‘, der versucht, die Veranstaltung zu stören, oder den Teilnehmern Schaden zuzufügen will. In der Zwischenzeit sandte Polizei ein klares Signal der Unterstützung…

Libanon droht, syrische Flüchtlingszelte abzureißen

Von Stefan Frank 15.000 syrischen Kindern im Flüchtlingslager von Arsal im Nordosten Libanons droht ab nächster Woche Obdachlosigkeit, warnen Hilfsorganisationen. Die libanesischen Behörden verlangen den Abriss aller Zelte, bei deren Bau Zement verwendet wurde. Oft ist dies etwa ein mit Beton ausgegossener Fußboden. Im Januar war das Flüchtlingslager Arsal auf…

Ins Gefängnis für eine Flasche Wasser aus der Jerusalemer Altstadt?

„Ein neues Gesetz, dessen Genehmigung durch die irische Regierung noch aussteht, ist nur wenige Schritte vom Inkrafttreten entfernt. Das vorgeschlagene Gesetz würde das Kaufen der Waren und Dienstleistungen von israelischen Bürgern in den von Irland als besetzt definierten Gebieten, für irische Bürger als illegal einstufen. Es wäre also illegal, in…

Iranische Frauen: Fahrradfahren gegen das Regime

„Die iranische Schauspielerin Anahita Hemmati hat die Iranerinnen auf ihrem Instagram-Account per Video dazu aufgerufen, anlässlich des Weltfahrradtags am 3. Juni mit ihren Rädern auf die Straße zu kommen. Als Treffpunkt gab sie den im Zentrum der iranischen Hauptstadt Teheran liegenden Laleh-Park an. Radfahren gehöre zu den Sportarten, die ‚unheimlich…

Farhud: Der 78. Jahrestag des antijüdischen Pogroms im Irak

„Nur wenige Menschen im Irak wissen genau, was vor [78] Jahren in Bagdad geschah. Doch am 1. und 2. Juni 1941 ereignete sich etwas, was in der Stadt zuvor undenkbar war. Mobs griffen die wohlhabende und einflussreiche jüdische Gemeinde in der Hauptstadt an, töteten mehr als 100 Menschen und plünderten…

Zweierlei Antisemitismus: Deutschland und Großbritannien

Von Florian Markl Labour-Parteichef Jeremy Corbyn. Als er 2015 zum Vorsitzenden der Labour Party gewählt wurde, hat kaum jemand gedacht, dass der langjährige Parlamentshinterbänkler Jeremy Corbyn jemals britischer Regierungschef werden könnte. Heute, vier Jahre später und inmitten des nicht enden wollenden Brexit-Chaos, scheint dagegen nicht mehr…

Wozu ist die UNO eigentlich noch gut?

Von Thomas von der Osten-Sacken Die Frage, wozu die Vereinten Nationen eigentlich noch gut seien, stellt dieser Tage nicht etwa entnervt ein israelischer Diplomat, nachdem irgendeine, mehrheitlich von Vertretern irgendwelcher Halsabschneiderregimes besetzte Kommission sein Land zum hundertsten Mal als einziges weltweit verurteilt hat. Nein, es sind syrische Ärzte im bombardierten…

Historiker vergleicht Situation der Palästinenser mit Auschwitz

„Der palästinensische Historiker, Salman Abu Sitta, sagte in einem Interview mit dem Al-Jazeera-Netzwerk (Katar) vom 28. Mai 2019, dass der Wunsch der Amerikaner, die wirtschaftliche Situation der Palästinenser zu verbessern, ungefähr dasselbe wäre, als hätten die Deutschen in Auschwitz versprochen, ihren Gefangenen zwei Mahlzeiten am Tag zu geben, anstatt einer.…

Israel greift iranische Ziele in Syrien an

„Der Angriff auf den T4-Stützpunkt in Nordsyrien am Montagmorgen, welcher Israel zugeschrieben wird, ist bereits der dritte auf syrischem Boden innerhalb einer Woche. In den beiden ersten Fällen reagierte Israel auf einen vorangegangenen Angriff. In dem aktuellen Fall waren es laut ausländischen Medien iranische Ziele, die attackiert wurden. Wie Haaretz…

Russland und Syrien setzen international geächtete Streumunition ein

„Bei den russisch-syrischen Militäroperationen wurden in den letzten Wochen bei illegalen Angriffen auf Zivilisten im Nordwesten Syriens international verbotene Waffen eingesetzt, teilte Human Rights Watch heute mit. Nach Angaben der Vereinten Nationen leben in der Region drei Millionen Zivilisten, von denen mindestens die Hälfte aus anderen Teilen Syriens vertrieben worden…

Bahrain droht Twitter-Usern, die Oppositionellen folgen

Von Stefan Frank Das Innenministerium von Bahrain warnt davor, auf Twitter den Accounts von Dissidenten zu folgen, und droht bei Zuwiderhandlung mit Strafverfolgung. Quelle: Freedom House Das Ministerium veröffentlichte am Samstag eine ganze Reihe von Tweets auf Arabisch und Englisch, die sich wie ein Lob der…

Kollision oder Dialog – Wie geht es weiter mit dem Iran?

Seit Anfang Mai häufen sich Berichte über die erhöhten Spannungen zwischen dem Iran und den USA. Aufgrund dieses verstärkten Konflikts haben die USA in den letzten Wochen ihre Militärpräsenz im Nahen Osten erhöht und wegen der Gefahr eines iranischen Angriffs ein Kriegsschiff inklusive Flugabwehrraketensystem in die Golfregion verlegt. Außerdem entsendeten…