Mena-Exklusiv

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Reformer, die sich nicht von Hardlinern unterscheiden

Von Alexander Gruber „Im Februar“ habe der Iran eine „weitere Öffnung vollzogen“: Mit diesen Worten wurde in der gestrigen ZIB24 die Scharade der Parlamentswahl in der islamischen Theokratie als „weiter[er] Auftrieb“ für die „reformorientierten Kräfte“ vorgestellt – dies ungeachtet der Tatsache, dass viele der im Westen als Reformer bezeichneten Kräfte sich selbst gar nicht als solche verstehen. Doch, so wurde…

„Codename Caesar“: Bericht aus den Folterkellern Assads

„Vier Jahre dauert der Krieg schon. Und die Diplomaten sprechen von Aussöhnung und Übergängen. Soll das heißen, die Geheimdienstmitglieder bleiben da? Nach allem, was geschehen ist? Und Caesar und ich werden weiterhin vom Regime gesucht…?“ Im Sommer 2015 war beim syrischen Oppositionellen „Sami“ nur mehr Verbitterung übrig geblieben. Zwei Jahre zuvor war er maßgeblich daran beteiligt gewesen, über 50.000 Fotos…

Das Brett vorm Kopf zur Waffe machen

Von Florian MarklAktivisten der Israel-Boykottbewegung sind bei ihrer Diffamierung des jüdischen Staates an Fakten nicht interessiert. Sie haben, wie David Collier zu Recht feststellt, ihr Urteil bereits gefällt und fordern einzig noch die Bestrafung des vermeintlichen Verbrechers. (Dass sie dabei auch mit schlichten Fälschungen hausieren gehen, stellten sie unlängst in Wien unter Beweis.) Welch absurde Ausmaße die dazu erforderliche geistige…

Obamas maßlose Selbstüberschätzung

Von Florian MarklJeffrey Goldberg hat für das US-Magazin The Atlantic unter dem Titel „The Obama Doctrine“ einen ausführlichen Artikel über die außenpolitische Sichtweisen des 44. amerikanischen Präsidenten verfasst. Vieles darin kann nach den vergangenen sieben Jahren von Obamas Präsidentschaft kaum mehr überraschen. So etwa im Hinblick auf das Desaster in Syrien die geradezu habituelle Verwendung von Strohmann-Argumenten zur Immunisierung der…

Wie palästinensische Terroristen zu Opfern gemacht werden

Von Florian Markl Zwei Palästinenser fuhren in eine jüdische Gemeinde in Hebron und eröffneten mit ihren Schusswaffen das Feuer, ein anderer verwandelte sein Fahrzeug in eine Waffe und rammte einen Bus; alle drei konnten von israelischen Soldaten unschädlich gemacht werden. Wie lautete die Überschrift der betreffenden Meldung der Österreichischen Presseagentur (APA)? Nicht zum ersten Mal brachte die APA es also…

Irans „gemäßigter“ Bruch des internationalen Rechts

Am Mittwoch feuerte der Iran neuerlich zwei Mittelstreckenraketen ab. Während schon die tags zuvor erfolgten Raketenstarts einschlägigen UNO-Resolutionen widersprachen, die dem Iran solche Tests verbieten, waren die vom Mittwoch auch anderweitig bezeichnend: An den getesteten Flugkörpern prangte die hebräische Aufschrift: „Israel muss ausgelöscht werden“, womit das iranische Regime einmal mehr bewies, dass sich – allem westlichen Gerede von Mäßigung zum…

Ein letzter Vorstoß Obamas im israelisch-palästinensischen Konflikt?

Von Florian Markl Die Obama-Administration spielt mit dem Gedanken, in den wenigen verbleibenden Monaten ihrer Amtszeit noch ein Ausrufezeichen im Hinblick auf den israelisch-palästinensischen Konflikt zu setzen. Dem Wall Street Journal zufolge werde ernsthaft über eine UN-Sicherheitsratsresolution nachgedacht, in der beide Konfliktparteien zu wesentlichen Zugeständnissen verpflichtet und die Umrisse einer Zweistaatenlösung festgeschrieben werden sollen. Nach dem Wenigen, das bisher bekannt…

Können Messer Touristen attackieren?

Von Florian MarklBei einer „Messerattacke“, so ist im heutigen Standard über einen Anschlag in Israel zu lesen, habe „ein Angreifer“ einen amerikanischen Touristen getötet und „zwölf weitere Menschen“ verletzt. Der „Messerangriff“ habe im Hafengebiet von Jaffa begonnen, anschließend sei „der Angreifer“ in ein Restaurant weitergezogen. Wieder einmal bediente sich der Standard einer Ausdrucksweise, die palästinensischen Terror gegen Juden verschleiert. Nicht…

Warum tödlicher Terror gegen Juden für die Vereinten Nationen kein Terror ist

Von Alexander GruberEnde Februar veröffentlichte die UNO eine Liste mit 37 Terroranschlägen, die seit November 2015 begangen wurden. Unter dem Titel „Die Antwort der UN auf den Terror“ verurteilten die Vereinten Nationen Anschläge in 19 verschiedenen Ländern. Ein Land jedoch hat die Organisation in ihrer Aufzählung wie beiläufig ‚vergessen‘ – und den interessierten Beobachter derartiger UN-Verlautbarungen wird nicht überraschen, welches…

Hätte man „Assad seine Probleme selbst lösen lassen sollen“?

Von Florian MarklWenn in diesen Tagen von einem Präsidentschaftswahlkampf und außenpolitischer Inkompetenz die Rede ist, dürften viele an die Vereinigten Staaten und Donald Trump denken. Dabei ist es gar nicht nötig, in die Ferne zu schweifen. Denn auch hierzulande wird Wahlkampf geführt – und mit Richard Lugner gibt es einen Kandidaten, der Trump zumindest in dieser Hinsicht in nichts nachsteht.…

Dokumente des Grauens aus den Folterkellern Assads

„Ich habe niemals so schlagende Beweise für Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit gesehen“, meinte Stephan Rapp. Er bezog sich damit nicht auf die Länder, mit denen er als Ankläger der Internationalen Sondertribunale für Ruanda und Sierra Leone beschäftigt war, sondern auf das Syrien Bashar al-Assads – und die über 50.000 Fotos, die ein Mann mit dem Decknamen „Caesar“ von…

„Die Türkei wird eine Dritte-Welt-Diktatur“

„Es ist äußerst traurig, speziell für Menschen meiner Generation, dass die Türkei in eine Dritte-Welt-Diktatur verwandelt wird.“ Mit diesen Worten kommentierte der Kolumnist Sahin die Einsetzung eines Treuhänders für die Tageszeitung Zaman durch ein Istanbuler Gericht. Zaman und die englischsprachige Today‘s Zaman, die der Gülen-Bewegung zugerechnet werden, sind damit die jüngsten Opfer des Vorgehens der türkischen Behörden gegen regierungskritische Medien.…

Warum Israelis mitten in Syrien ihr Leben riskieren

Der ständige Belagerungszustand, die vielen Kriege und die unzähligen Terroranschläge haben dazu geführt, dass Israel wie kaum ein anderes Land auf der Welt darauf vorbereitet ist, im Katastrophenfall schnell und effektiv Hilfe zu leisten. Auf der ganzen Welt sind israelische Hilfs- und Rettungsteams im Einsatz, um Erdbebenopfer in Haiti genauso zu unterstützen wie Flutopfer in Myanmar. Eine Gruppe von Israelis…

Die unausrottbare „Stürmer“-Krake: Was bitte soll an einer antisemitischen Karikatur antisemitisch sein?

Von Alex Feuerherdt Der populäre deutsche Karikaturist Dieter Hanitzsch versteht die Welt nicht mehr: „Als Protest gegen TTIP habe ich heute am ‚Sonntagsstammtisch‘ [des Bayerischen Rundfunks] diese Karikatur mit der ‚Krake TTIP‘ gezeigt. Unerwartet wurde mir von Zuschauern Antisemitismus und Verwendung von Methapern antijüdischer Nazi-Propaganda vorgeworfen. Meine Stellungnahme zu diesen Vorwürfen ist: Es erfüllt den Tatbestand der schweren Beleidigung, mir…