Mena-Exklusiv

Von Florian Markl Glaubt man der Washington Post, dürfte Donald Trump die Entscheidung über die Besetzung eines der wichtigsten Posten seines Kabinetts getroffen haben: Michael T. Flynn, ehemaliger Chef des Militärgeheimdienstes DIA, soll neuer Nationaler Sicherheitsberater der Vereinigten Staaten werden – und damit großen Einfluss auf die Außen- und Sicherheitspolitik der USA unter einem Präsidenten Trump bekommen, der auf diesen…

Von Alex Feuerherdt Neues aus Niedersachsen: Die Universität Göttingen wird die „Nakba“-Ausstellung zumindest vorläufig nicht präsentieren, und die Hochschule in Hildesheim hat wissenschaftlich bestätigt bekommen, jahrelang ein judenfeindliches Seminar angeboten zu haben. In beiden Fällen hat man sich schwer damit getan, offenkundigen Antisemitismus zu erkennen, und erst spät Konsequenzen gezogen. Die „Nakba“-Ausstellung des Vereins „Flüchtlingskinder im Libanon“ (MENA-Watch berichtete) wird…

[caption id="attachment_14043" align="alignleft" width="271"] Zum Vergrößern auf Bild klicken[/caption] Sehr geehrte Frau Ladinser, in Ihrem heutigen Bericht im Ö1-Mittagsjournal zum „Bangen um das Atomabkommen“ stellten Sie die Frage, ob Donald Trump dem „von sechs Vertragspartnern unterzeichneten internationalen Abkommen überhaupt etwas anhaben“ könne. Ihre Darstellung entsprach dabei insofern nicht den Tatsachen, als der in Rede stehende „Joint Comprehensive Plan of Action“…

Von Florian Markl Außen- und Integrationsminister Kurz will ein Integrationsgesetz verabschieden, das „ein Verbot für Burkas und Niqabs, also die Vollverschleierung, ebenso wie für Koranverteilungen von Salafisten“ vorsieht. Die Vollverschleierung, so Kurz im Interview mit den Salzburger Nachrichten, sei „Ausdruck einer Gegengesellschaft, eines gesellschaftlich kulturellen Gegenentwurfs“, der im „absoluten Widerspruch“ zu den Werten unserer Gesellschaft stehe. „Dasselbe gilt für die…

Von Thomas von der Osten-Sacken Das Geheimnis russischer Propaganda ist so einfach wie effektiv: Man lügt einfach, verbreitet diese Unwahrheit dann so lange über offizielle wie inoffizielle Kanäle, bis sich auch noch der letzte fragt, ob an dem, was da verbreitet wird, nicht doch etwas dran sein könnte. So etwa erklärt man einfach in Syrien jeden, der gegen das Assad-Regime…

Dem neu gewählten Präsidenten der USA wollte der deutsche Außenminister und künftige Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier nicht einmal zu dessen Wahlsieg gratulieren, dem türkischen Staatschef Erdogan aber will er die Hand reichen. Jenem Erdogan, der die Verhaftungswelle in der Türkei als Neudefinition der Demokratie bezeichnete, der den Gegenputsch, den die AKP-Regierung seit Juli führt, als Zeichen an die Welt interpretiert, wie…

Von Florian Markl Aus Anlass der traurigen Nachricht vom Tod Leonard Cohens sei ein kleiner Rückblick gestattet: Als Israel sich 1973 im Jom-Kippur-Krieg der ägyptischen und syrischen Angriffe erwehren musste, verweigerten die europäischen Länder dem jüdischen Staat jegliche Unterstützung und verboten den USA sogar, amerikanische Einrichtungen in Europa für dringend benötigte Nachschublieferungen zu benutzen. Leonard Cohen traf eine andere Entscheidung:…

Von Stefan Frank Sollte der neugewählte US-Präsident Donald Trump seine Ankündigung wahrmachen und die amerikanische Botschaft in Israel von Tel Aviv nach Jerusalem verlegen, würde die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) Trump „das Leben schwer“ machen, sagte Riyad Mansour, der Botschafter der PA, als Reaktion auf Trumps überraschenden Wahlsieg. Mansour erläuterte seine Drohung mit den Worten: „Das würde der Erklärung eines Kriegszustandes…

Bei seinem Besuch im Iran sollt Karlheinz Kopf, Österreichs zweiter Nationalratspräsident, einem iranischen Propagandasender zufolge die Rolle der islamistischen Diktatur im Nahen Osten gepriesen haben. Mena Watch hat ihn daraufhin gefragt, ob er von Press TV richtig wiedergegeben wurde. Wir danken ihm für seine Antwort, die wir im Folgenden dokumentieren: „Sehr geehrter Herr Magister Markl, danke für ihre u.a. E-Mail…

Sehr geehrter Herr Kramar, in Ihrem Kurier-Artikel „Amerika zuerst: Trumps neue Feinde und Freunde in der Welt“ bezweifelten Sie, ob ein Präsident Trump den Iran-Deal überhaupt annullieren könnte: „Immerhin ist der Pakt gemeinsam mit vier anderen UN-Vetomächten plus Deutschland gemeinsam ausgehandelt und unterzeichnet worden.“ Das ist schlicht falsch: Der „Joint Comprehensive Plan of Action“, wie der Iran-Deal offiziell heißt, wurde weder…

Von Florian Markl Nach einer Wahl, die für viele Amerikaner und Amerikanerinnen sprichwörtlich die für das kleinere Übel gewesen ist, steht fest: Der 45. Präsident wird Donald Trump heißen. Statt der ehemaligen First Lady und Außenministerin Hillary Clinton, deren inhaltliche Positionen zwar oft nur schwer fassbar, aber zumindest von der Grundtendenz her erkennbar sind, wird der Diktatoren-Bewunderer mit der auffälligen…

Von Alexander Gruber Anlässlich ihres Besuchs auf dem Tempelberg in Jerusalem legten zwei führende deutsche Geistliche ihre Kreuze ab, um so – wie sie es ausdrückten –  „Respekt vor den Gastgebern“ zu bekunden. Darüber hinaus begründeten der Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz, Kardinal Reinhard Marx, und der Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland, der bayerische Landesbischof Heinrich Bedford-Strohm, ihre Entscheidung mit…

Von Alex Feuerherdt Die Präsidentin einer niedersächsischen Hochschule bekommt keine zweite Amtszeit, nachdem sie jahrelang ein antisemitisches Seminar geduldet hat und erst aktiv geworden ist, als das Problem öffentlich wurde und die Kritik ihr selbst zu schaden drohte. Eine Einsicht ist sie bis zuletzt schuldig geblieben, genauso wie eine inhaltliche Auseinandersetzung mit ihren Kritikern. [caption id="attachment_9966" align="alignleft" width="350"] Hochschule für…

Das Göttinger Tageblatt beruft sich in seinem Bericht über die Auseinandersetzungen rund um die „umstrittene Ausstellung ‚Die Nakba – Flucht und Vertreibung der Palästinenser 1948‘“, die an der Universität Göttingen gezeigt werden soll, auf die Mena Watch-Analyse zum Thema. So heißt es in dem Artikel der deutschen Tageszeitung: „Auch Mena-Watch, hervorgegangen aus der Ende 2011 in Wien ins Leben gerufenen…

Während die türkische Regierung nun gewählte Parlamentarier der pro-kurdischen HDP und ihren Vorsitzenden Selahattin Demirtaş verhaften lässt, bahnt sich die nächste Eskalation an. Laut Habertürk will die rechte MHP die Einführung des Präsidialsystems von Erdogan unterstützen, wenn im Gegenzug die AKP die Todesstrafe für PKK-Anführer Öcalan beschließt. Dies sei in einem Treffen des MHP-Parteivorsitzenden mit Staatspräsident Erdogan besprochen worden. Ohne…