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Warum Sebastian Kurz islamistischen Milizen danken sollte

Von Thomas von der Osten-Sacken [caption id="attachment_40484" align="alignleft" width="350"] (Von Kremlin.ru, CC-BY 4.0, WikiCommons)[/caption] Der österreichische Exkanzler Sebastian Kurz erklärt, er halte, „es für falsch, wenn sich NGOs wie jene der ‚Sea Watch‘-Kapitänin Carola Rackete daran beteiligen, Menschen illegal nach Europa zu bringen. ‚Sie wecken damit nur falsche Hoffnungen und…

Antisemitismuskritik als neuer McCarthyismus?

Nach dem Anti-BDS-Beschluss des Deutschen Bundestages und dem Rücktritt des Direktors des Jüdischen Museums Berlin sprechen mehrere jüdische Intellektuelle von „Kriminalisierung“ und „Zensur“; teilweise ist gar von einer „blood libel“ und einem „neuen McCarthyismus“ die Rede. Doch auf den „Sprechort“ kommt es hier nicht an – und auch nicht darauf,…

Funktionär der Terrororganisation PFLP darf in Berlin nicht auftreten

Die Berliner Behörden haben Khaled Barakat, einem hochrangigen Funktionär der palästinensisch-arabischen Terrororganisation PFLP, am 22. Juni einen geplanten Auftritt sowie jegliche politische Betätigung untersagt. Das berichteten die mit der PFLP verbundenen Websites Eletronic Intifada und Samidoun sowie daraufhin auch die israelische Tageszeitung Jerusalem Post. Ein Sprecher der Berliner Innenverwaltung hat…

Deutsche Regierung hat Spur von 160 IS-Kämpfern verloren

„Die Bundesregierung hat über 160 Anhänger des ‚Islamischen Staates‘ (IS) aus den Augen verloren, die nach Syrien und in den Irak gereist sind, um sich der Terrorgruppe anzuschließen, wie die Zeitung Welt am Sonntag berichtete. Die vom Innenministerium angegeben Zahl war Teil der Antwort auf eine Anfrage der Freien Demokraten…

Worum es den Gegnern des Anti-BDS-Beschlusses wirklich geht

„Seit der Bundestag vor sechs Wochen mit großer Mehrheit die Resolution ‚Der BDS-Bewegung entschlossen entgegentreten – Antisemitismus bekämpfen‘ verabschiedet hat, taucht bei linken Israelhassern ein Code auf: ‚Die Diskursräume werden enger.‘ Gefolgt vom Vorwurf, Kritiker Israels würden mit der ‚Antisemitismuskeule‘ erschlagen. (…) Was nun die Bundestagsresolution angeht, so engt sie…

Israelboykott-Bewegung BDS: John Bunzl sieht Gespenster

Der Politikwissenschaftler John Bunzl nimmt in einem Kommentar für die österreichische Tageszeitung Der Standard die Israelboykott-Bewegung BDS in Schutz und hält die Kritik, sie sei antisemitisch, für falsch. Doch der Schuss geht nach hinten los – weil Bunzls Argumente untauglich sind, aber auch, weil er unfreiwillig bestätigt, was er zu…

Deutschland zahlt Millionen von Euro an antisemitische NGOs

„Deutschland zahlt Millionen von Euro an antisemitische Nichtregierungsorganisationen, die auf arabischer Seite aktiv sind. Deutschland agiert mit doppeltem Boden. Aber wenn das anders wäre, wenn das Land tatsächlich die jüdische Seite unterstützen würde, würde das vielen Deutschen nicht gefallen. (…) Wenn Sie deutsche Filme und Fernsehsendungen sehen, deutsche Zeitungen lesen,…

Corbyn: Hamas setzt sich für „Frieden und soziale Gerechtigkeit“ ein

„Ein Video von Jeremy Corbyn ist aufgetaucht, in dem er während einer Rede die Terrororganisation Hamas lobte. Obwohl bereits berichtet wurde, dass er während dieser Rede im Jahr 2009 die Hamas als seine ‚Freunde‘ bezeichnete, ist nun ein neuer Ausschnitt des Videos erschienen, der zeigt, dass er die Terrororganisation auch…

Deutscher Staatssekretär Annen: „Israelkritik“ als Staatsräson

Niels Annen, der parlamentarische Staatssekretär des deutschen Außenministers Heiko Maas, führt gerne Dialoge – vor allem mit jenen, die dem jüdischen Staat den Garaus machen wollen. Genau das entspricht der Leitlinie der deutschen Nahostpolitik. Konsequenzen müssen die Feinde Israels nicht fürchten, denn die deutsche Solidarität mit Israel ist kaum mehr…

Deutsche Islamverbände solidarisieren sich mit Muslimbruder Mursi

„Anlässlich des Todes des ehemaligen ägyptischen Präsidenten und Muslimbruders Mohammed Mursi bekunden große Moscheeverbände ihre Solidarität mit der islamistischen Muslimbruderschaft. Wie das ARD-Magazin Kontraste berichtet, sollen an diesem Freitag unter anderem in sämtlichen gut 300 deutschen Moscheen der ‚Islamischen Gemeinschaft Milli Görüs‘ (IGMG) Gebete für Mursi stattfinden. Der Vorsitzende der…

Hamburg: Verträge mit verfassungsfeindlichen Islamverbänden

„CDU, FDP und AfD fordern einmal mehr, dass Hamburg die Verträge mit Islamverbänden kündigt – immer wieder steht das Islamische Zentrum Hamburg in der Kritik. Heute diskutiert die Bürgerschaft. Sie sprechen von Vertragsbruch, Juden- und Verfassungsfeindlichkeit: Immer wieder kritisieren CDU, FDP und AfD die Verträge zwischen der Stadt Hamburg und…