Europa | Europäische Union

Freiheit ist universell

„Jene mutigen Menschen, die in reaktionären Gebieten den Kampf von innen heraus führten, wurden an den Rand gedrängt, verhaftet, verfolgt und als Verräter an ihrer eigenen Kultur beschimpft. Solche Anschuldigungen gingen meist von Islamisten aus, bei denen die Ablehnung von Fortschritt und Moderne nicht weiter verwunderlich ist. In ihrem Ressentiment…

Vermehrt antisemitische Delikte in Deutschland

„Die Zahl antisemitischer und antiisraelischer Delikte nimmt in Deutschland zu. Das zeigt die Antwort der Bundesregierung auf schriftliche Fragen des Grünen-Abgeordneten Volker Beck, die der WELT vorliegt. Danach wurden im ersten Halbjahr 2017 insgesamt 681 derartige Delikte erfasst und damit 27 Taten mehr (plus vier Prozent) als im Vergleichszeitraum des Vorjahres…

Nach Kritik will Berlins Bürgermeister gegen BDS-Bewegung vorgehen

„Berlins Regierender Bürgermeister hat sich die breite Kritik an seinem Umgang mit Antisemitismus in Berlin offenbar zu Herzen genommen. Wie der Zentralrat der Juden (ZDJ) am Mittwoch berichtete, habe der SPD-Politiker in einem Gespräch scharfe Maßnahmen gegen die Israel-Boykott-Bewegung ‚BDS‘ und den jährlich in der Hauptstadt stattfindenden Al-Kuds-Marsch angekündigt. Auch…

Europäische Bürgerinitiative „Stop Extremism“

„Ihr Ziel ist es, eine EU-Richtlinie zu erreichen, die Schlupflöcher bei der Bekämpfung von Extremismus schließen und europaweit einen effektiven Schutz vor Extremismus etablieren soll. Damit die EU-Kommission dieses Maßnahmenpaket überhaupt prüft, sind eine Million Unterschriften von EU-Bürgern aus mindestens sieben Ländern der EU notwendig. Diese will die Bürgerinitiative (European…

Iran und Nordkorea: Handeln, bevor es zu spät ist

Sehr geehrte Kleine-Zeitung-Redaktion, in seinem Kommentar zu Nordkorea plädiert Damir Fras für eine Politik von „Peitsche und Zuckerbrot“, wie sie schon einmal Erfolg gehabt habe: gegenüber dem iranischen Regime und dessen Atomprogramm. Er scheint zu vergessen, dass es mit Nordkorea ja bereits Verhandlungen gegeben hat, die im Oktober 1994 zur…

„Die deutsche Iran-Politik ist ein Desaster“

„Mit dem Mullah-Regime, das Menschenrechte mit Füßen tritt und in den letzten Jahrzehnten noch in jeden Konflikt in der Region destabilisierend eingegriffen hat, ist Deutschland weiterhin um ein gutes Verhältnis bemüht. Das gilt auch jetzt noch, da der Iran in Syrien Fuß fasst und sich anschickt, Israel direkt militärisch zu…

Simon Wiesenthal Center: Warnschuss für Berlins Bürgermeister

Von Alex Feuerherdt Das Simon Wiesenthal Center erwägt, den Regierenden Bürgermeister von Berlin in seiner Auflistung der schlimmsten antisemitischen Ereignisse dieses Jahres zu erwähnen. Dafür erntet es heftige Kritik auch von Personen und Organisationen, die ihm sonst verbunden sind. Zu Unrecht, denn die Überlegung des Zentrums ist eine so gezielte…

Dem Phänomen des Fundamentalismus ist die Bertelsmann-Studie ausgewichen

„Die Studie ‚Muslime in Europa. Integriert, aber nicht akzeptiert?‘ geisterte erfolgreich durch die Medien. Die Zeit titelte: ‚Integriert, aber nicht gern gesehen‘. Die FAZ: ‚Die Integration klappt, die Akzeptanz fehlt‘. Zahlen, zumal von einer angesehenen Stiftung, haben erst einmal eine gewaltige Überzeugungskraft. Bei genauerer Betrachtung fällt aber auf, dass die…

Kalifat Katalonien

Von Thomas Eppinger Die Attentäter von Barcelona und Cambrils haben mindestens 16 Menschen ermordet – eine 51-jährige Deutsche ist vorige Woche ihren Verletzungen erlegen. Über ihre Identität ist nichts bekannt. Deutsche Opfer haben selten einen Namen. 24 Verletzte werden immer noch in Krankenhäusern behandelt, fünf davon sind in einem kritischen…

Berliner Bürgermeister bald auf der Top-10-Antisemitismus-Liste?

„Das Simon-Wiesenthal-Zentrum (SWZ) erwägt einem Bericht der Jerusalem Post zufolge, Berlins Regierenden Bürgermeister Michael Müller (SPD) auf eine Liste mit den weltweit zehn schlimmsten Fällen von Antisemitismus zu setzen. In der Senatskanzlei zeigte man sich am Dienstag überrascht und wies die Vorwürfe zurück. Eine offizielle Bestätigung des Wiesenthal-Zentrums gibt es…

Aus Menschenschmugglern werden EU-finanzierte Flüchtlingsbekämpfer

Von Thomas von der Osten-Sacken Die Idee, in Nordafrika, vor allem in Libyen mit seiner langen und kaum kontrollierbaren Küste, „Auffangeinrichtungen“ für Flüchtlinge einzurichten, die nun erneut diskutiert wird, ist keineswegs neu. Schon 2004 schlug der damalige SPD-Innenminister Otto Schily ähnliches vor. Auch er argumentierte dabei ganz human – immer…

Mit den Wegbereitern des Islamismus Mahnwachen abzuhalten, ist falsch

„Jugendliche radikalisieren sich aus unterschiedlichen Gründen, einer dieser Gründe, der in der öffentlichen Debatte immer sehr klein gehalten wird, ist ein bestimmtes Islam-Verständnis. Die Menschen glauben, dass sie am richtigen Weg sind, dass sie die wahre Religion ausleben, dass sie gegen die Feinde Allahs in den Tod geschickt werden. Deswegen…

Wahlbündnis mit PFLP kandidiert für deutschen Bundestag

„Die Volksfront für die Befreiung Palästinas (PFLP), die für die Ermordung Dutzender Israelis verantwortlich ist und von der EU und den USA als Terrororganisation eingestuft wird, will bei den Wahlen am 24. September in den deutschen Bundestag einziehen. ‚So weit hätte es nicht kommen dürfen, dass eine antiisraelische Terrororganisation in…

Bertelsmann-Studie zur Integration von Muslimen – ein dünnes Süppchen

„Kompliment nach Gütersloh. Wie man mit Studien in die Medien kommt, wissen die Damen und Herren von der Bertelsmann-Stiftung. Die meisten größeren Nachrichtenportale haben die Pressemitteilung zur jüngsten Studie ‚Muslime in Europa – integriert aber nicht akzeptiert?‘ mehr oder weniger unverändert samt Überschrift übernommen. Die zeugt von hoher PR-Professionalität: Sie…

Nichts hat mit dem Islam zu tun

Von Thomas Eppinger  Der 17. August 2017 Bruno Galotta wurde 35 Jahre alt. Er stammte aus der 60.000-Einwohner-Stadt Legnano in der Lombardei und arbeitete als Marketingleiter eines Hardware-Unternehmens in Bologna. Den diesjährigen Urlaub verbrachte er mit seiner Familie in Spanien. Der letzte Tag in Bruno Galottas Leben war sonnig, das…