Redaktion

„Das belgische Nachrichtenmagazin Knack und die Menschenrechts-NGO Syrian Archive berichten heute, dass belgische Unternehmen – Vorladungen zu einem bevorstehenden Gerichtsverfahren zufolge – gegen EU-Sanktionen verstoßen haben, die gegen Syrien verhängt wurden. Aufgrund von Informationen, die in der UN Comtrade Database-Datei ermittelt wurden, und Freedom of Information-Anfragen, die der belgische Zoll…

„Ein türkisch-griechischer Zwischenfall ließ am Montag alte Erinnerungen wieder wach werden. Auf einer Veranstaltung in Ankara behauptete der türkische Ministerpräsident Binali Yildirim, die türkische Küstenwache habe eine griechische Flagge von einem Eiland nahe der Insel Fournoi entfernt, die dort zuvor von drei Griechen gehisst worden sei. Der Generalstab der Griechischen…

„Bei den jüngsten Demonstrationen wegen nicht gezahlter Gehälter in der halbautonomen Kurdenregion im Nordirak bot Nahida Hama Sayid einen ungewohnten Anblick. (…) Zu derartigen Demonstrationen kommt es seit einiger Zeit. Angesichts einer Finanzkrise hat die Regierung der halbautonomen Kurdenregion im Nordirak vor einigen Monaten ein Gehaltssparsystem eingerichtet. Angesichts der sich…

[caption id="attachment_29491" align="alignleft" width="197"] Quelle: Juerg.hug – Jürg-Peter Hug, Zürich, CC BY-SA 3.0[/caption] „Tatsächlich stellt das Schweizer Radio und Fernsehen (SRF) Juden entweder als schläfengelockte ultrareligiöse Fundamentalisten aus dem Jerusalemer Viertel Mea Shearim dar oder als nationalistische israelische Kriegstreiber. Das scheint angesichts von über 200 jüdischen Nobelpreisträgern in verschiedensten Kategorien…

„Zugegeben, der Demokratie geht es in Tunesien besser als anderswo in der arabischen Welt seit dem Arabischen Frühling. Zehntausende Tunesier haben sich für die Kommunalwahlen Anfang Mai aufstellen lassen. In Ägypten befindet die Demokratie sich dagegen auf dem Rückzug. Ende März sicherte der autoritär regierende Präsident Abdel Fattah al-Sisi sich…

„Wie Human Rights Watch (HRW) und die Arabische Stiftung für Freiheit und Gleichstellung berichten, würden arabische LGBT-Aktivisten sich trotz rechtlicher Hindernisse ‚staatlich beförderter Repression und gesellschaftlicher Stigmatisierung widersetzen’. HRW veröffentlichte am Montag einen Bericht über die Herausforderungen, denen Lesben, Schwule, Bisexuelle und Transgendermenschen (LGBT) sich im Nahen Osten gegenüber sehen…

„Im Laufe der letzten sieben Jahre hat kein Land finanziell und militärisch mehr getan, um den Massenmord des Assad-Regimes an den Syrern zu unterstützten, als die Islamische Republik Iran, eine Theokratie, die für sich beansprucht, dass sie von einem Standpunkt der moralischen Überlegenheit aus handelt. Nur Stunden nach den gemeinsamen…

„Bei den Protesten im Rahmen des ‚Großen Marschs der Rückkehr’, mit denen die Hamas und verschiedene Aktivisten im Gazastreifen am 30. März begannen, gab es letzten Freitag die bislang geringsten Teilnehmerzahlen und die geringste Zahl von Toten und Verletzten. Ein Palästinenser wurde getötet und es wurde von 528 Verletzten berichtet.…

„Mit der Resolution 2235 vereinbarte die UNO 2015 die Einrichtung eines gemeinsamen UNO-OPCW-Ermittlungsmechanismus’ (JIM) (…) Der JIM  erhielt zunächst ein einjähriges Mandat. Seine Aufgabe bestand darin, die Verantwortlichen für die von der OPCW untersuchten Chemiewaffenangriffe zu identifizieren. Er solle, so die UNO-Botschafterin der USA Samantha Power, ‚eine klare Schuldzuweisung vornehmen’.…

„In einem Leitartikel der New York Times wird empfohlen, Israel solle statt scharfer Munition Wasserwerfer gegen die Ausschreitungen der Hamas im Gazastreifen einsetzen. In dem Leitartikel mit der Überschrift ‚Die gewaltsame Reaktion Israels auf gewaltfreie Proteste’ heißt es unter anderem: ‚Israel hat das Recht, seine Grenze zu verteidigen, doch in…

„Berichten aus der Region zufolge will der Iran bei einer Militärparade diese Woche neue hochentwickelte ballistische Raketen vorstellen. Er würde sich damit internationalen Beschränkungen gegen die Entwicklung derartiger Waffen widersetzen und die andauernden Bestrebungen der Trump-Administration und der europäischen Verbündeten, gegen die Raketenproduktion des Iran vorzugehen, unterlaufen. Führende iranische Militärs…

„Kinder, die in Soldatenuniformen und mit türkischen Fahnen eine Kriegsszenen nachspielen. Diese Bilder aus einer Ditib-Moschee in Herford, die Mitte April auftauchten, sind offenbar kein Einzelfall. Das Online-Magazin Buzzfeed-News hat Video-Aufnahmen der Ditib-Zentralmoschee in Mönchengladbach veröffentlicht, die ähnliche Bilder wie aus der Herforder Moschee zeigen. Kinder in Armee-Uniformen halten eine…

„Jahia Sinwar ist ein Mann, der nur eines kennt – den Kampf. 23 Jahre saß der Anführer der Hamas im Gazastreifen im Gefängnis, er soll nicht nur zwei israelische Soldaten ermordet haben, sondern auch mehrere palästinensische Kollaborateure. Sogar von seiner Zelle aus, heißt es, habe er noch Morde und Attentate…

„Der gemeinsame Angriff der Vereinigten Staaten, des Vereinigten Königreichs und Frankreichs auf die Chemiewaffenstandorte des Assad-Regimes in Syrien am Samstag mag, wie der US-Verteidigungsminister James Mattis sich ausdrückte, ein ‚einmaliger Schlag’ gewesen sein, doch hat er auch etwas Wichtiges unter Beweis gestellt. Russland verfügt nicht über die erforderlichen militärischen Fähigkeiten,…

„Auf die Idee, dass der Islam nicht zu Deutschland gehöre, wäre Kaiser Wilhelm II. nicht gekommen. Ganz im Gegenteil: ‚Wäre ich nicht als Christ geboren, wäre ich heute Moslem‘, soll er, der sich auch gerne ‚Großmufti von Berlin‘ nennen ließ, einmal gesagt haben. Und dass ausgerechnet Deutschland einst den Dschihad…

„‚Vernichte die Feinde der Religion‘ oder ‚Ohne Märtyrer und ohne Opfer gibt es keinen Weg ins Paradies‘. Solche martialischen Parolen finden sich in zahlreichen Videos auf Facebook. Zu sehen sind dort Kinder im Schulalter, die von Erwachsenen mit dieser menschenfeindlichen Ideologie indoktriniert werden. Gepostet werden sie von Moscheevereinen, die der…

„Gleich, wie man zu dem 2015 zwischen sechs Weltmächten, der EU und dem Iran geschlossenen Atomabkommen steht, bedarf es im Umgang mit der militärischen Rolle des Iran in Syrien, im Irak, im Libanon und anderswo eines robusten Konsenses im Kongress. Die zunehmende Präsenz der Islamischen Republik in Syrien bereitet Israel,…

[caption id="attachment_29401" align="alignleft" width="300"] Quelle: Facebook[/caption] „Wie der FALTER berichtet, rückt die Stadt Wien in die prominente ATIB-Moschee in der Brigittenauer Dammstraße aus. SPÖ-Stadtrat Jürgen Czernhorsky hat das Amt für Jugend und Familie angewiesen, ‚jugendgefährdenden Umtriebe‘ zu untersuchen. Er fordert auch das Kultusamt im Bundeskanzleramt dazu auf, ‚endlich tätig zu…