UN-Ermittler: Anhaltende schwere Menschenrechtsverletzungen in Syrien

Auch Sicherheitskräften der Damaszener Regierung werden schwere Menschenrechtsverletzungen vorgeworfen

Neben weiterhin bestehenden Menschenrechtsverletzungen in erheblichem Ausmaß stellte eine unabhängige UN-Kommission auch einige positive Entwicklungen fest.

Unabhängige Ermittler, welche die Menschenrechtslage in Syrien beobachten, erklärten am Freitag, dass es trotz der von der syrischen Regierung bekundeten Bereitschaft zu Reformen weiterhin zu massiven Menschenrechtsverletzungen im ganzen Land komme. Laut den Experten, die dem Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen (UNHRC) Bericht erstatten, kämen Menschenrechtsverletzungen wie außergerichtliche Tötungen, Folter, Verschleppungen und Entführungen auch mehr als ein Jahr nach dem Sturz der Regierung von Baschar al-Assad weiterhin vor.

Den Ermittlern zufolge kam es im vergangenen Jahr in mehreren Regionen zu großflächiger Gewalt. Im März 2025 töteten Regierungstruppen und verbündete Milizen Berichten zufolge über 1.400 Menschen – die meisten davon alawitische Zivilisten – in den Provinzen Latakia, Tartus, Homs und Hama. Vier Monate später wurden bei Gewalttaten, an denen Regierungstruppen, bewaffnete Gruppen und Stammeskämpfer beteiligt waren, mehr als 1.500 Menschen in der südlichen Provinz Suwayda getötet. Bei den Opfern handelte es sich hauptsächlich um drusische und beduinische Zivilisten.

Auch Fortschritte

»Syrische Überlebende und betroffene Gemeinschaften verdienen Gerechtigkeit, Entschädigung und Garantien für die Nichtwiederholung«, sagte Fionnuala Ní Aoláin, Mitglied des Gremiums von Rechtsexperten, das dem UNHCR Bericht erstattet.

Trotz der anhaltenden Verstöße stellten die Ermittler auch positive Entwicklungen im Zusammenhang mit dem politischen Übergang des Landes fest. So begrüßte das Gremium die Bemühungen der syrischen Behörden um einen, wie es hieß, »umfassenden Übergang« zu inklusiver Regierungsführung, Rechtsstaatlichkeit und Rechenschaftspflicht, einschließlich der Einrichtung von zwei neuen nationalen Justizorganen.

Das Kommissionsmitglied Monia Ammar sagte, die Experten seien ermutigt durch die Bereitschaft der syrischen Regierung, mit internationalen Menschenrechtsmechanismen zusammenzuarbeiten und lobte die Syrer, die derzeit am Wiederaufbau staatlicher Institutionen arbeiten. Der Vorsitzende der Kommission, Paulo Sérgio Pinheiro, betonte, dass weiterhin internationale Unterstützung notwendig sei, um einen Übergang zu einem politischen Umfeld zu gewährleisten, das die Menschenrechte für alle Syrer garantiert.

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