SUCHERGEBNISSE

Der Jurist Andrew Tucker warnt vor der Politisierung des IGH und erklärt, warum eine Ausweitung des Völkermordbegriffs Israel treffen könnte. Der Internationale Gerichtshof (IGH) spielt in den Auseinandersetzungen um Israel…

…Kürzlich stellte Südafrika beim Internationalen Gerichtshof (IGH) den Antrag auf eine achtzehnmonatige Verlängerung der Frist zur Einreichung von Schriftsätzen, mit denen es die erhobenen Völkermordvorwürfe gegen Israel untermauern möchte. Dieser…

IGH-Richter zerlegen das IGH-Gutachten über Israel. Es sei sei »nicht korrekt« und hätte keine rechtlichen Grundlagen. Am 19. Juli hat der Internationale Gerichtshof (IGH) eine sogenannte »Advisory Opinion« abgegeben, in…

…29. Dezember 2023 beim Internationalen Gerichtshof (IGH) ein Verfahren gegen den Staat Israel eingeleitet – nicht gegen Benjamin Netanjahu persönlich. Der IGH behandelt Streitigkeiten zwischen Staaten. Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH)…

Die Auslegung der Völkermordkonvention durch den Internationalen Gerichtshof (IGH) ist völkerrechtlich zweifelhaft. Monika Polzin Südafrika hat im Dezember 2023 vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) in Den Haag ein Verfahren gegen…

Südafrika soll sich beim IGH um eine Fristverlängerung bemühen, weil es nicht in der Lage ist, Belege für den behaupteten Völkermord im Gazastreifen zu finden. Am Anfang sollte alles noch…

…Nawaf Salam zum Premierminister. Pikant an dieser Personalie ist, dass Salam bislang als Vorsitzender des Internationalen Gerichtshofs in Den Haag tätig und als solcher an den IGH-Entscheidungen gegen Israel im…

…IGH, eines UN-Organs, und dessen Urteilen. Der Sprecher des Nationalen Sicherheitsrats der USA John Kirby bezeichnete den südafrikanischen Antrag als »unverdient, kontraproduktiv und völlig ohne jede Grundlage«. Auch Matt Miller,…

Laut ORF hat der IGH ein »Urteil« gegen Israels Umgang mit den Palästinensern gefällt. Das ist schlicht falsch. Sehr geehrter Herr Lenglinger, sehr geehrte ZiB-Flash-Redaktion, Sie sind in Ihrer Sendung…

Belgien beansprucht im IGH-Verfahren gegen Israel eine moralische Instanz, verdrängt aber gleichzeitig die eigene Mitschuld an der Shoah. Pünktlich zum christlichen Weihnachtsfest und knapp eine Woche nach dem Ende von…

…geht, wo überall Hungersnöte auftreten könnten. So wurde ihre Einschätzung vom März über den Gazastreifen auch vom Internationalen Gerichtshof (IGH) in seinem Beschluss vom 28. März zustimmend zitiert und diente…

…Aufarbeitung des Nahost-Konflikts auf völkerrechtlicher Ebene debattiert wird, herrscht bislang eine klare, geradezu ritualisierte Frontstellung. Israel und israelische Politiker stehen in Den Haag am Pranger. Vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH)…

…dokumentierte Brutalität des Angriffs. International markiert dieser Schritt eine strategische Positionierung gegenüber dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) und dem Internationalen Gerichtshof (IGH). Das neue Sondertribunal fungiert hierbei als demonstrativer Nachweis staatlicher…

…(IGH) einzuschalten – ausgerechnet in einem Fall, der Israels Verteidigung gegen den Hamas-Massenmord vom 7. Oktober 2023 kriminalisieren soll. Mit dieser Intervention verleiht Den Haag einer von Terrororganisationen und ihren…

…Fall von Paraguay ihre Botschaft nach Jerusalem verlegt. Über die Beziehungen Israels zu afrikanischen Staaten ist – abgesehen von den gespannten Beziehungen mit Südafrika, das Israel vor dem IGH wegen…

…in einem Artikel auf CNN zu lesen: »Der Internationale Gerichtshof (IGH) befand, es sei ›plausibel‹, dass Israel im Gazastreifen einen Völkermord begehe.« Explizite Israelhasser behaupten gar, der IGH habe Israel…

…Anordnung des IGH jedenfalls durch die Bank wiedergegeben. Doch wie schon bei der ersten Anordnung von Sofortmaßnahmen des IGH im Fall der von Südafrika eingebrachten Klage gegen Israel wegen angeblicher…

…dem IGH« bejubelte und dadurch ihre Kampagne weiter forcierte. Der Berliner Influencer Tarek Baé verkündete am Tag darauf via X: »Der Internationale Gerichtshof (IGH) bestätigt, dass es ›mindestens mehrere Genozid-Vorwürfe‹…

…und UNO-Experten.« Dass der IGH in Wahrheit offensichtlich nichts dergleichen gesagt hat, ficht die »Experten« der UNO nicht an. Die bloß formale Entscheidung des IGH machen sie zu einem »plausiblen«…

Das IGH-Gutachten zu Israel und den Palästinensergebieten ist eine einseitige Stellungnahme gegen den jüdischen Staat, die Verhandlungen um einen Friedensschluss schwieriger machen wird. Shlomo Levin  Am 19. Juli veröffentlichte der…

…sei nur schlechte Öffentlichkeitsarbeit, sollte sich die Verhandlung des Internationalen Gerichtshofs (IGH) über Südafrikas fadenscheinige Völkermord-Anklage gegen den jüdischen Staat ansehen. Die Meinungen darüber, ob die IGH-Anhörung ein Sieg für…

…Cohen Der Internationale Gerichtshof (IGH) in Den Haag ist zu einem Schauplatz geworden, an dem die Despoten und Autoritären der Welt herumstolzieren und ihre eigenen Missstände – Folter, Zensur, Völkermord…

Die Präsidentin des Internationalen Gerichtshofs stellt klar: Der IGH hat keineswegs bestätigt, dass Israel in Gaza einen Genozid begehe. Seitdem der Internationale Gerichtshof Ende Januar einige »provisorische Maßnahmen« angeordnet hat,…

…Passagen des IGH-Gutachtens (§§ 88–94) stützt sich der IGH auf Erkenntnisse der Untersuchungskommission unter Leitung von Navi Pillay, die es in der Vergangenheit widerholt ablehnte, ihre Kollegen wegen antisemitischer Vorfälle zurechtzuweisen – etwa…