NACH THEMA

SUCHERGEBNISSE

Irak: Justiz erlässt Haftbefehl gegen Atheisten

„Der Justizbehörde des in der Provinz Dhi Qar gelegenen Bezirks Garraf zufolge ist gegen vier des Atheismus beschuldigte Iraker Haftbefehl erlassen worden. Die Bekanntgabe dieses Sachverhalts hat in den regulären…

Politische Motive für IStGH-Haftbefehl gegen Netanjahu?

Ein westlicher Diplomat mit Insiderwissen über den Fall beschreibt IStGH-Chefankläger Karim Khans Motive für die Ausstellung von Haftbefehlen gegen israelische Politiker. Kaum wurde bekannt, dass der Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofs…

Nonstop Nonsens gegen Israel

…hat einen Haftbefehl gegen Benjamin Netanjahu erlassen – aber nicht wegen »Völkermords«, sondern aufgrund des angeblichen »Aushungerns« als Methode der Kriegsführung (wegen der Hungersnot, die es nicht gab) und des…

IStGH: Verfahren gegen Chefankläger Khan

…Vorwürfen sexuellen Fehlverhaltens zufolge soll Khan die erste Frau, die malaysische Kollegin, gebeten haben, ihn nicht der sexuellen Nötigung zu beschuldigen, damit er den Haftbefehl gegen Netanjahu erlassen könne. (Der…

IStGH: Katar wollte Chefankläger Khan beschützen

…haben, ihn nicht der sexuellen Nötigung zu beschuldigen, damit er den Haftbefehl gegen Netanjahu erlassen könne. (Der Bericht ist auf Englisch vom Jewish News Syndicateveröffentlicht worden. Übersetzung von Florian Markl.)…

Deutschland und die Taliban – das nächste Kapitel

…Anführer vom internationalen Strafgerichtshof mit Haftbefehl gesucht werden. Ein solches Vorgehen widerspricht ganz offenkundig der vorgeblichen Nichtanerkennung und ist auch den Betroffenen nicht zuzumuten. Der Artikel erschein zuerst bei Jungleblog….

Syrisches Gericht verurteilt Assad-Cousin zum Tod

…sie aus Syrien geflohen waren, als Rebellen im Dezember 2024 die Macht ergriffen hatten. Im Dezember 2025 war ein Haftbefehl gegen Bashar al-Assad erlassen worden, was die erste rechtliche Maßnahme…

Aufstieg und Fall des Tariq Ramadan

…Obwohl ein Haftbefehl gegen Ramadan erlassen wurde, besteht zwischen der Schweiz und ihrem westlichen Nachbarland kein Auslieferungsabkommen. Ramadan droht nun ein dauerhaftes Einreiseverbot für französisches Hoheitsgebiet. Doppelzüngigkeit Die lang erwartete…

Krieg bis zum bitteren Ende: Ahmad Vahidi

…diesen Anschlägen erließ Interpol einen Haftbefehl gegen ihn. Nach seiner Terror-Tätigkeit bei der Quds-Truppe bekleidete Vahidi mehrere hochrangige politische Ämter. 2009 bis 2013 war er Verteidigungsminister, von 2021 bis 2024…

Heute vor 25 Jahren: Das Urteil im Mykonos-Prozess

…war er maßgeblich an Morden und Bombenaschlägen im Irak beteiligt. Obwohl der Haftbefehl gegen Sahraroodi noch immer aufrecht ist, soll er Informationen des iranischen Oppositionellen Kazem Moussavi zufolge im Frühjahr…

Wie das iranische Regime seine Gegner in Europa ermordet

…hat einen Haftbefehl gegen den 46-jährigen Assadollah A. beantragt – der Diplomatenstatus wurde ihm bereits aberkannt, teilte das österreichische Außenministerium Mena Watch auf Anfrage mit. Der deutsche Generalbundesanwalt wirft Assadollah…

WOCHENBERICHT, 8.7. BIS 14.7.2013

…„dessen Erfüllung jetzt weit weggerückt ist, denn die ägyptische Staatsanwaltschaft hat heute einen Haftbefehl gegen den Anführer der Muslimbrüder, Mohammed Badie, ausgestellt.“ (Ö1-Abendjournal, 10. Juli 2013) Die Muslimbrüder hatten freilich…