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SUCHERGEBNISSE

Nonstop Nonsens gegen Israel

…29. Dezember 2023 beim Internationalen Gerichtshof (IGH) ein Verfahren gegen den Staat Israel eingeleitet – nicht gegen Benjamin Netanjahu persönlich. Der IGH behandelt Streitigkeiten zwischen Staaten. Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH)…

Was ich bei den IStGH-Haftbefehlen nicht verstehe. Oder doch?

…haben doch vielleicht schon vom Internationalen Strafgerichtshof, dem IStGH, gehört. Soviel ich weiß, funktioniert er so: Dort können Personen angeklagt werden, die auf dem Gebiet eines Mitgliedstaates schwerste Verbrechen begangen…

IStGH: Verfahren gegen Chefankläger Khan

…Untersuchung wegen seiner eigenen sexuellen Übergriffe ablenken wollte«, hieß es weiter. »Der IStGH muss diese Verfahren unverzüglich einstellen«. Zwei Fälle Im November 2024 erließ der IStGH auf Khans Geheiß Haftbefehle…

IStGH: Kritik an Nachfolgern des suspendierten Anklägers

Auch den Nachfolgern des suspendierten Anklägers des IStGH wird Voreingenommenheit gegenüber Israel vorgeworfen. Jewish News Syndicate Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag gab am Dienstag bekannt, dass die stellvertretenden…

IStGH: Katar wollte Chefankläger Khan beschützen

…IStGH ist ein korruptes Gericht, das als Plattform für Lawfare dient, die von Schurkenregimes genutzt wird.« Von zwei Frauen beschuldigt Die Mitgliedstaaten des IStGH stimmten Anfang dieses Monats dafür, ein…

Berufungsrichter: IStGH sollte Israels Einwände erneut prüfen 

Die Berufungskammer des Internationalen Strafgerichtshofs hat die Vorverfahrenskammer angewiesen, die israelischen Einwände gegen die Zuständigkeit des Gerichts erneut zu prüfen. Die Berufungskammer des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) hat am Donnerstag eine Entscheidung…

IStGH erlegt eigenem Chefankläger Beschränkungen auf

Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) hat Karim Khan untersagt, die Existenz von Haftbefehlsanträgen im Zusammenhang mit dem Gaza-Krieg bekannt zu geben. Der Internationale Strafgerichtshof hat seinem Chefankläger Karim Khan neue Beschränkungen…

Die Täter-Opfer-Umkehr des IStGH

Der Chefankläger des IStGH macht aus einem Massaker an israelischen Soldaten ein israelisches »Verbrechen« an palästinensischen Zivilisten. Wie Sie vielleicht schon mitbekommen haben, arbeiten wir gerade an einem neuen Mena-Watch-Dossier,…

Politische Motive für IStGH-Haftbefehl gegen Netanjahu?

Ein westlicher Diplomat mit Insiderwissen über den Fall beschreibt IStGH-Chefankläger Karim Khans Motive für die Ausstellung von Haftbefehlen gegen israelische Politiker. Kaum wurde bekannt, dass der Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofs…